Bettina Herlitzius

(...) neben vielen anderen Punkten sind "meine" 3 Gründe für Grün die folgenden: (...)

(...) 1. Laut Grundgesetz sind die Abgeordneten des Deutschen Bundestags nur ihrem eigenen Gewissen unterworfen - ich bin aber überzeugt, dass die Fraktionen in der Regel ihre Stimmen bündeln müssen, um ihre Ziele durchzusetzen. Bei Gewissensentscheidungen halte ich mir aber das Recht vor, auch nach meinem Gewissen und Überzeugung zu entscheiden. (...)

(...) Wir lehnen einen Kriegseinsatz in Syrien ohne UN-Mandat entschieden ab. Dieser Angriff scheint mit der noch vagen Perspektive, das Chemiewaffenarsenal Syriens unter internationale Kontrolle zu stellen und zu vernichten, vorerst abgewendet - auch von Seiten der USA. (...)

(...) wir kürzen unnötige Ausgaben, bauen Subventionen ab und heben die Steuern auf hohe Einkommen und Vermögen an. 65 Prozent der zusätzlichen Spielräume schaffen wir durch Ausgabenkürzungen und Subventionsabbau. Konkret heißt das zum Beispiel: Wir wollen das unökologische Dienstwagenprivileg abbauen, schaffen das Betreuungsgeld ab und nehmen die Mehrwertsteuerermäßigung für Hoteliers (...)

(...) In einem solchen Fall kann ich nur dazu auffordern sich an die entsprechende Gewerkschaft zu wenden, um dem Arbeitgeber gegenüber auf die Einhaltung geltender Arbeitszeitgesetze zu drängen. (...)