Frage an Bettina Herlitzius von Klaus Jörg O. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Herlitzius,
ich wüsste gerne, warum Sie sich an den Abstimmungen zu dafur und Libanon nicht beteiligt haben. Weiterhin interessiert mich Ihre Einstellung zu diesen Entscheidungen.
Mit freundlichen grüßen
Onasch
Sehr geehrter Herr Onasch,
gerne hätte ich mich bei den Abstimmungen zu den Bundeswehrbeteiligungen bei den Einsätzen im Sudan und im Libanon beteiligt, hatte aber eine dringende politische Verpflichtung in meinem Wahlkreis.
Hätte ich an der Abstimmung teilgenommen, hätte ich beiden Einsätzen zugestimmt. Grundsätzlich erachte ich die deutsche Beteiligung an den Einsätzen der Vereinten Nationen sowohl in Darfur als auch im Libanon für richtig und notwendig.
Dennoch sehe ich gerade ei dem Einsatz in Darfur keinen ausreichenden Beitrag um das Leiden der Menschen dort endlich zu beenden. Der Aufbau geht nur schleppend voran. Dringend benötigte Hubschrauber werden nicht zur Verfügung gestellt, die Zusagen der Bundesregierung und der internationalen Gemeinschaft werden nicht eingehalten. Eine Friedensmission wird alleine keinen Frieden schaffen. Das bisherige Friedensabkommen für Darfur gilt allgemein als gescheitert. Deshalb muss der Friedensprozess neu aufgenommen werden. Hier muss die Bundesregierung mehr Engagement zeigen als bisher.
Auch die Situation im Libanon ist nach wie vor nicht zufriedenstellend. Trotzdem sind auch über die deutsche Beteiligung an dem Einsatz der Vereinten Nationen Verbesserungen erreicht worden. Die Seegrenze konnte gesichert, der Waffenschmuggel unterbunden werden. In der Konsequenz hat Israel seine Seeblockade gegen den Libanon beendet. Aufgrund dieser positiven Entwicklungen stimme ich auch der Verlängerung dieses UN-Mandats zu.
Mit freundlichen Grüßen
Bettina Herlitzius
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