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Bernhard Zimniok
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Frage von Ralf S. •

Welche Informationen und Sicherheitshinweise über die bedingte Zulassung liegen Ihnen zu den vier angewandten Covid-19-Impfstoffen vor?

Sehr geehrter Herr Zimniok,

Die "Impfstoffe" die derzeit in Europa sowie auch in Deutschland verabreicht werden, haben ja bekanntlich nur eine bedingte Zulassung. Diese bedingte Zulassung basiert auf der EU-Verordnung 507 von 2006, welche für jedes einzelne EU-Land bindend und rechtmäßig anzuwenden ist.

Nach den aktuellen Anhängen bzw. Anlagen zu den EU-Beschlüssen der vier angewendeten Impfstoffe mit bedingter Zulassung, aktuell von Januar und Februar 2022, unterliegen die besagten vier Vakzine einer "Verschreibungspflicht" durch einen Arzt.
(https://ec.europa.eu/)

Liegen Ihnen als Vertreter der europäischen Bürgerschaft, die Anhänge/Anlagen der EU-Beschlüsse zu den vier Impfstoffen, bzw. die jeweiligen relevanten Daten vor, um adäquate Entscheidungen im Sinne der Menschen treffen zu können?

Über Ihre Antwort freue ich mich. Vielen Dank vorab.

Mit freundlichen Grüßen.

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Antwort von
AfD

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Frage. Aufgrund des Ressortprinzips zeichnet in unserer Delegation Frau Dr. Limmer für dieses Thema verantwortlich, da diese im zuständigen Ausschuss vertreten ist. Frau Dr. Limmer liegen somit auch alle notwendigen Informationen von Seiten der EU-Kommission vor, um eine adäquate Einschätzung treffen zu können. In unseren Delegationssitzungen informieren wir uns gegenseitig von den unserem Ressort betreffenden Gesetzesvorlagen, Änderungsanträgen und sonstigen relevanten Vorgängen, um guten Gewissens unsere Stimme für oder gegen einen Gesetzesvorschlag abgeben zu können. Bei Detailfragen zu solchen bitte ich Sie jedoch, den für das jeweilige Ressort verantwortlichen Abgeordneten, in diesem Falle Frau Dr. Limmer, zu kontaktieren. Es ist leider zeitlich schlichtweg unmöglich, sich bei jeder Thematik in alle technischen Details einarbeiten zu können. Ich bitte dafür um Verständnis.

Mit freundlichen Grüßen,
Bernhard Zimniok