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Bernhard Suttner
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Frage von Roland D. •

Frage an Bernhard Suttner von Roland D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

1.) Wie wollen Sie sich für interkulturelle Vielfalt und Integration engagieren ?

2.) Wie wollen Sie die Völkerverständigung und unsere Beziehungen zu anderen Ländern stärken ?

3.) Was tun Sie gegen Extremismus, gegen Rassismus und gegen Antisemitismus ?

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Antwort von
ÖDP

Sehr geehrter Herr Dr. Hornung,

Zu den von Ihnen angeschnittenen Fragen gibt "Grund Nr. 15" unseres Landtagswahlprogramms ( http://www.besser-waehlen-bayern.de ) Auskunft. Darin geht es uns vor allem darum, den betroffenen Menschen (Kindern und Eltern) ein faires und wirksames Angebot zum Erwerb der deutschen Sprache zu machen, weil wir hierin den Schlüssel zur Integration sehen. Ein Verpflichtung aller hier lebenden Menschen auf die Werte des Grundgesetzes und der Bayerischen Verfassung ist für uns selbstverständlich und darf nicht als Verstoß gegen die Vielfalt der Kulturen fehlinterpretiert werden.

Die Völkerverständigung ist unserer Meinung nach heute vor allem durch unfaire Welthandelsbedingungen und den Rohstoffhunger der Industrielänger gefährdet. Diese Faktoren verstärken das Konfliktpotential in der internationalen Politik. Wir sehen deshalb in der "Global-Marshall-Plan" - Initiative ( http://www.globalmarshallplan.de ) einen wichtigen Ansatz, den der Freistaat Bayern unbedingt unterstützen muss (vgl. Grund Nr.44 im Landtagswahlprogramm) - so wie das unsere österreichischen Nachbarn bereits getan haben.

Gegen Extremismus, Rassisimus und Antisemitismus engagieren sich unsere Mitglieder und kommunalen Mandatsträger überall im Land. Ganz aktuell hat unsere Stadtratsfraktion in Straubing beantragt, der Oberbürgermeister und der gesamte Stadtrat solle die Bürgerschaft zu einer gemeinsamen Demonstration vor der von der NPD angemieteten Immobilie versammeln. Viel wichtiger aber ist es, im Alltag jeder entsprechenden Äußerung aktiv und argumentativ zu begegnen. Leider gibt es manchmal auch von Berufspolitikern in Bierzeltreden doppeldeutige Äußerungen, durch die sich Extremisten bestätigt fühlen können. An einem derartigen Spiel mit dem Feuer darf sich unserer Ansicht nach niemand beteiligen - auch nicht im Wahlkampf.

Mit den besten Grüßen
Ihr
Bernhard Suttner