Frage an Bernhard Roos von Rudolf R. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Roos,
durch die Ablehnung von der Region München als Austragungsort der Olympischen Winterspiele 2018 werden Beträge in Milliardenhöhe nicht mehr benötigt.
Meine Frage, die auch an Ihre anderen Kollegen aus Niederbayern gerichtet wird: Was wollen Sie unternehmen, um einen Teil dieses Geldes für Infrastrukturmaßnahmen in Niederbayern sichern?
Grüße aus Passau
Rudolf Rothe
Sehr geehrter Herr Rothe,
die Olympiabewerbung von München und Garmisch war noch nicht budgetiert, was die infrastrukturellen Voraussetzungen angeht. Hier hatten Wirtschaft, Sport und Politik darauf gesetzt, dass Sondermittel im Falle des Zuschlags geflossen wären und ein Beschleunigungseffekt für ein ganzes Paket sowieso notwendiger Projekte eingetreten wäre.
Die SPD-Landtagsfraktion hatte im Vorfeld einen infrastrukturellen Bonus für alle Regierungsbezirke außer Oberbayern gefordert und war von CSU und FDP niedergestimmt worden.
Der SPD-Unterbezirk Passau hatte einen eigenen Antrag "Forderung nach einem Olympiataler" mit ähnlicher Zielsetzung eingebracht.
In der "Aktuellen Stunde" am 13.Juli zum Olympia-Aus vertrat ich im Plenum für die SPD die Position, dass die Verkehrsprojekte unbeschadet weiterverfolgt werden müssen, so z.B. die 2.Stammstrecke der Münchner S-Bahn, die Neufahrner Spange als Zufahrt zum Flughafen Erding aus Ostbayern, der Erdinger Ringschluss usw.
Konkret in Niederbayern nannte ich die Skisprungschanze Rastbüchl und vor allem den zweispurigen Ausbau der Bahnlinie zwischen Plattling und Landshut.
Generell allerdings ist zu beklagen, dass Schwarz-Gelb in Bund und Land noch nicht einmal den Erhalt unserer Infrastruktur bei Strasse, Bahn und Wasserstrasse stemmt, geschweige denn wesentliche Neubauten realisiert.
Insofern blicken wir gespannt auf das Superwahljahr 2013, um diesen Missstand zu beenden!
Mit herzlichem Gruß
Bernhard Roos, MdL