Sehr geehrter Herr Loos, werden Sie sich dafür einsetzen, dass die Einkommensverhältnisse der Abgeordneten transparent werden?

Sehr geehrter Herr Dr. Kübel,

herzlichen Dank für Ihre Frage.

Die Einkommensverhältnisse der Bundestagsabgeordneten sind transparent. Die Diäten und Sachkostenpauschale ist öffentlich durch Beschluss des Deutschen Bundestages festgelegt und nachlesbar, ebenso müssen die Nebeneinkünfte eines Bundestagsabgeordneten der Bundestagsverwaltung gemeldet werden, die diese dann auf der Homepage des Deutschen Bundestages bei jedem Abgeordneten in einem Stufensystem veröffentlicht. Über die weitere detailliertere Ausgestaltung dieser Regelung wird sicher in der kommenden Legislaturperiode diskutiert werden müssen. Allerdings liegt auch hier der berühmte Teufel im Detail: So werden bei Selbstständigen in bestimmten Fällen die Einkünfte veröffentlicht ohne die dafür nötigen Ausgaben abzuziehen, so dass die Einkünfte hoch erscheinen, aber bei Abzug der Ausgaben doch deutlich geringer sind.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Bernhard Loos