Bernhard Clasen
DIE LINKE
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Frage von Susanne Grabenhorst, Mönchengladbacher F. •

Frage an Bernhard Clasen von Susanne Grabenhorst, Mönchengladbacher F. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Wie werden Sie sich als Abgeordneter bezüglich des drohenden Angriffs auf den Iran positionieren?
Welche Maßnahmen haben Sie vorgesehen, um diese neue Eskalation im Mittleren Osten zu verhindern?"

Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrte Frau Grabenhorst,
ich werde mich gegen einen drohenden Angriff auf den Iran nicht nur mit Worten, wie Gerhard Schröder, sondern Taten einsetzen.
Genauso wie beim Irak-Krieg erwarte ich mir von einer Schröder-Regierung lediglich eine Ablehnung des Iran-Krieges auf der verbalen Ebene. Tatsächlich werden auch im nächsten US-geführten Krieg deutsche Flughäfen, deutsche Steuergelder, für den Krieg eingesetzt werden.

Ich werde mich für die Sperrung des deutschen Luftraumes für kriegführende Truppen einsetzen.
Und ich werde mich aktiv an den Aktionen der Friedensbewegung beteiligen.

Während ich deutsche Truppen aus dem Ausland zurückholen will, werde ich mich für ein verstärktes nichtmilitärisches Engagement Deutschlands in Krisenregionen einsetzen.
Hier fordere ich mehr Gelder für friedensstiftende Maßnahmen von OSZE, ICRC, UNO und natürlich Friedens- und Menschenrechtsgruppen, die sich vor Ort für Frieden & Verständigung einsetzen.

Mit freundlichen Grüßen
Bernhard Clasen