Frage an Bernd Sibler von Stefan F. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Sibler,
da die Europawahl nun zu Ende ist und ich vielleicht meine letzte Frage an Sie zu weit gefasst habe, möchte ich diese anders formuliert erneut an Sie richten:
Werden Sie sich vehement in Ihrer Partei dafür einsetzen, dass sich die CSU kommenden Freihandelsabkommen mit gesonderten Schiedsgerichtsverfahren zum Investorenschutz entgegen stellt?
Sollten Sie sich dieser Frage aktuell fachlich nicht stellen wollen, so empfehle ich Ihnen zur Lektüre einen Assay von Jens Jessen in der "Die Zeit" vom 5.Juni, N° 24, Seite 47, in dem die sozialen und politischen Gesichtspunkte solcher Abkommen detailliert beschrieben sind.
Weiterhin einer Antwort freundlich harrend.
Stefan Fischer
Sehr geehrter Herr Fischer,
ich hoffe, Sie haben die Antwort auf Ihre erste Anfrage mittlerweile erhalten. Die neuerliche Anfrage und meine Antwort haben sich wohl überschnitten.
Ich danke Ihnen für Ihre Geduld.
Mit vielen Grüßen,
Ihr Bernd Sibler, MdL
Weitere Fragen an Bernd Sibler
Wir tun alles dafür, dass unsere Studentinnen und Studenten im kommenden Wintersemester wieder möglichst normal am Hochschulbetrieb teilhaben können.
(...) möchte ich Ihnen versichern, dass ich mich seit Beginn der Corona-Krise im Bund und im Freistaat dafür stark gemacht habe, Kunst und Kultur eine Perspektive zu geben (...)
(...) Die in Bayern ansässigen Konfuzius-Institute sind als eingetragene Vereine organisiert. Sie sind nicht Teil der bayerischen Hochschulen. (...)
(...) Ich darf Ihnen versichern, dass mir als zuständigem Kunstminister und als Vorsitzendem der Kulturministerkonferenz die Belange der Kunst und Kultur sehr am Herzen liegen. (...)