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Frage von Ulf X. •

Frage an Bernd Ravens von Ulf X. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Ravens,

Sie führen an, das MITTLERWEILE ein Drittel aus Steuermitteln finanziert wird, äußern sich jedoch nicht zu meinen Fragen: 1. Wie stehen sie zur leistungsfremden Entnahme, die in den Jahren bis 2001 bei ALLEN Regierungskoalitionen größer war als die Zuschüsse des Bundes und 2. Wie stehen sie zur Rückführung dieser Mittel in die Rentenkassen ?

Anbei ein paar Quellen, die den Beleg (zusätzlich zu den Bundeshaushalten) geben, das mehr entnommen als bezuschußt wurde.

Quellen:

1) Bundestagsdrucksache 1659 vom 08.09.1955

2) BfA - Die Angestelltenversicherung, Heft 1/1956: Drohende Enteignung der RM-Rücklagen statt ihrer Aufwertung

3) BfA - Die Angestelltenversicherung, Heft 11/1956: Die Vermögensanlagen der Angestelltenversicherung

4) BfA - Die Angestelltenversicherung, Heft 4/1965: Die Rentenversicherung und die Milliarden

5) VDR - Gutachten Juni 1987: Zur langfristigen Entwicklung der gesetzlichen Rentenversicherung

6) U. Rehfeld (VDR)und H.Luckert (VDR) in DeutschRentenversicherung,Heft 1-2/1989: Die versicherungsfremden Leistungen der Rentenversicherung

7) BfA - Sozialversicherungsabkommen, Ausgabe 2/1994 (Broschüre)

8) VDR - Professor Dr. Franz Ruland am 21.11.1994 in Würzburg: Die versicherungsfremden Leistungen in der gesetzlichen Rentenversicherung

9) SPD - Fraktion vom 28.02.1996: Versicherungsfremde Leistungen in der Sozialversicherung: Gerechter finanzieren - Arbeitskosten senken - Beschäftigung schaffen Ebenso:Anlage zur sozialpolitischen Korrespondenz der SPD Nr. 14 vom 12.04.1996

10) VDR - Fakten und Argumente, Heft 5, 01/1997: Versicherungsfremde Leistungen - sachgerecht finanzieren

11) VDR - Jahresbericht 2000: Die deutsche Rentenversicherung

12) FAZ vom 11.06.2001: Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier: Die Rentenversicherung vor dem Grundgesetz

13) BMGS - Statistisches Taschenbuch 2003, Juni 2003

14) VDR - Rentenversicherung in Zeitreihen, Juli 2003

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