Frage an Bernd-Carsten Hiebing von Alfons V. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Hiebing,
da ich häufig die Bundesstraße B213 zwischen Bawinkel und Cloppenburg benutze und dabei leider feststellen muss, dass die Parkplätze insbesondere vor Cloppenburg "zugemüllt" sind, möchte ich Sie fragen, wer die Zuständigkeit für die Sauberhaltung hat.
Man kann fast täglich auch im Straßenseitenraum neue Müllablagerungen feststellen. Meine Erfahrung zeigt,wenn der erste Müll abgelegt ist es umgehend zu weiteren Ablagerungen kommt.
Die Bundesstraße wird auch von Touristen viel benutzt und der Zustand der Parkplätze ist keinesfalls eine Empfehlung für das Emsland.
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr Vögele,
vielen Dank für Ihre Mail vom 27.01.2011.
Ich habe heute Morgen mit dem Leiter der Straßenbaubehörde Lingen, Herrn Haberland, gesprochen.
Dieser teilte mir mit, dass das Land selber keine Reinigungsmaßnahmen an Bundesstraßen durchführt. Gleichwohl stehen im Etat Gelder zur Verfügung, um Reinigungsmaßnahmen an Dritte (Privatfirmen) zu vergeben. Diese Vergabe steht in den nächsten Wochen wieder an.
Dennoch gilt, dass man immer wieder Bürgerinnen und Bürger auffordern muss, keine illegale Müllentsorgung an Straßenrändern vorzunehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Bernd-Carsten Hiebing MdL
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