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Benedikt Lux
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Frage von Kurt S. •

Frage an Benedikt Lux von Kurt S. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr Lux,

in der BZ las ich einen Artikel über die Preiserhöhungen bei den Berliner Bäderbetrieben.
In diesem Artikel ist eine Erhöhung von 22 % angegeben.Dazu möchte ich Ihnen miteilen,dass die Einzelkarte für das Frühschwimmen im Stadtbad Lankwitz bis April 2013 3,00€ kostete.Ab Mai 2913 hat sich der Preis auf 3,40€ erhöht und ab 1,Januar kostet der Eintritt nun 7,50€ !!
Das sind in weniger als einem Jahr 150% Aufschlag !
Wie geht Ihre Partei mit diesem Preiswucher um ?

Mit freundlichen Grüßen

Kurt Stock

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Stock,

herzlichen Dank für Ihre Frage. Die Preiserhöhungen der Bäderbetriebe sind in der Tat schon als unverschämt zu bezeichnen. Beim Stadtbad Lankwitz haben mir mehrere Bürgerinnen und Bürgern von besonders dramatischen Preiserhöhungen berichtet. Die BZ sprach im Zusammenhang mit den Bäderbetrieben von einer fatalen Planwirtschaft. Ich finde, da hat sie recht. Durch Preiserhöhungen und unterlassene Investitionen setzt sich ein Teufelskreis in Gang - weniger Besucherinnen und Besucher, weniger Einnahmen, höhere Preise, erneut weniger Besuche. Zugleich unterlässt es der Senat, Vorschläge, die der Vorstandsvorsitzende der Bäderbetriebe, Herr Hensing, gemacht hat umzusetzen.

Zuständig für all dies ist der Sportsenator Frank Henkel - der zugleich Chef des Aufsichtsrates der Bäderbetriebe ist. In einer Pressemitteilung vom 9. August 2013 hatte er sich explizit als zuständig für den zukünftigen Kurs der Bäderbetriebe bezeichnet. ( http://www.berlin.de/sen/inneres/presse/pressemitteilungen/2013/pressemitteilung.34450.php ) Deswegen sind die Preissteigerungen seine Entscheidung, die er auch verantworten muss. Ein eigenes Konzept jenseits des Kaputtsparens und von Preiserhöhungen bleibt der Senat schuldig. Am 17. Januar wird sich der Sportausschuss des Abgeordnetenhauses mit dem Thema beschäftigen. Für die Grünen ist mein Kollege Martin Beck besonders an diesem Thema interessiert.

Mit freundlichen Grüßen

Benedikt Lux