Frage von Richard R. • 01.05.2021
Antwort von Beatrix von Storch AfD • 24.09.2021
AfD hatte als erste Bundestagsfraktion ihren Antrag für die Prüfung eines Verbots der türkischen Rechtsextremisten auf die Tagesordnung des Bundestags gesetzt.
AfD hatte als erste Bundestagsfraktion ihren Antrag für die Prüfung eines Verbots der türkischen Rechtsextremisten auf die Tagesordnung des Bundestags gesetzt.
Europäischer Binnenmarkt ja, aber kein EU-Bundesstaat.
Alle rechtlichen Mittel ausschöpfen, um Bürgerrechte zu schützen.
(...) Die Alternative für Deutschland bekennt sich zur traditionellen Familie als Leitbild. (...)
(...) Unsere Haltung ist klar: der Impfstatus darf nicht über die Reisefreiheit entscheiden. (...)
(...) immer im Rahmen der rechtsstaatlichen und parteirechtlichen Möglichkeiten - sanktioniert bis hin zum Partei-Ausschluss (bspw. Kalbitz, Gedeon, Räpple, Sayn-Wittgenstein usw.) (...)