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Beatrix von Storch
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Frage von Azarm N. •

wie will Deutschland die Aufstand von Frauen in Iran unterstützen?

Sehr geehrte Frau von Storch,
Inwieweit darf und sollte parlamentarische „Nebenaußenpolitik“ generell von der offiziellen Linie der Regierung abweichen? Iran ist ein Speziell fall.
Zudem fordere ich die deutsche Regierung auf, Personen, die mit der iranischen Regierung in Verbindung stehen, daran zu hindern, die Privilegen Deutschlands zu nutzen.
Herzlichen Dank!

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr N.

ich bewundere die Frauen im Iran für ihren Mut, mit dem sie gegen das islamistische Regime kämpfen. Ich unterstütze Ihre Forderung, Personen, die in Verbindung mit dem iranischen Regime stehen, daran zu hindern, Privilegien in Deutschland zu nutzen. Darum fordern wir islamistische Vereine zu verbieten und die Einflussnahme des iranischen Regimes auf die deutsche Gesellschaft nicht zu dulden. 

Mit freundlichen Grüßen

Beatrix von Storch

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr N.

grundsätzlich kann sich jede Fraktion im Bundestag unabhängig von der Haltung der Bundesregierung positionieren. Ich stimmt zu, dass Personen, die in besonderer Beziehung zur iranischen Regierung stehen, in Deutschland keinen Einfluss ausüben sollten.

Mit freundlichen Grüßen

Beatrix von Storch

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