Guten Tag, Wann wäre angedacht die Masernimpfpflicht nach zukünftiger Wahl abzuschaffen? Lg Manuela
Wäre dies zeitnah nach Amtseinführung möglich?
Sehr geehrte Frau W.
ich sende Ihnen den Entschließungsantrag, den die AfD bereits 2019 zu diesem Thema eingebracht hat.
dserver.bundestag.de/btd/19/151/1915168.pdf
Unser Antrag hat damals nicht die notwendige Mehrheit gefunden. Wir können unsere Anträge natürlich jederzeit wieder einbringen, ob diese aber beschlossen werden, hängt dann von der Zustimmung anderer Fraktionen ab. Das wird nur geschehen, wenn die anderen Fraktionen die Brandmauer aufgeben und sich von unseren Argumenten überzeugen lassen.
Mit freundlichen Grüßen
Beatrix von Storch und Team
Weitere Fragen an Beatrix von Storch
Wir erwarten die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts.
Staatsbedienstete sollen in Zukunft nur noch verbeamtet werden, wenn sie wie Soldaten und Polizisten in Kernbereichen des Staates tätig sind.
Der Position von Herrn Knabe zur Partei "Die Linke" stimme ich zu.
In der Zukunft ist es aber durchaus möglich, dass die AfD die stärkste Partei in Deutschland wird und auch den Kanzler stellt.