Frage an Beatrix von Storch von Nicolas B. bezüglich Gesundheit
Hallo Sehr geehrte Frau von Storch ist es möglich die Immunität von Gesundheitsminister Jens Spahn Aufgrund Seines Fehlverhalten wegen Abstandsregelung im Krankenhaus in NRW aufzuheben ? Können aus diesen Gründen einen Rücktritt von Jens Spahn durch bekommen ?
Sehr geehrter Herr Bopp,
vielen Dank für Ihre Frage. Leider ist diese etwas vage formuliert.
Sie spielen wahrscheinlich auf den Vorfall im Uni-Klinikum in Gießen an, als Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bei seinem Besuch im engen Aufzug mit vielen weiteren Begleitern fuhr (vgl. https://www.n-tv.de/panorama/Spahn-faehrt-im-vollen-Klinik-Aufzug-article21712423.html ), darunter auch der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier und Kanzleramtschef Helge Braun (alle CDU) und Kai Klose, Sozialminister Hessens, von den Grünen. Dieses Verhalten entsprach natürlich nicht der geltenden Verordnung zur Einhaltung von Mindestabständen.
Angesichts der Tatsache wie oft die Bürger aufgefordert werden, die Abstandsregeln einzuhalten, zeigt dieser Vorgang tatsächlich eine gewisse Doppelmoral. Wenn die Regierung massive Einschränkungen der Freiheitsrechte der Bürger beschließt, dann muss sie diese auch selbst einhalten. Eine Aufhebung der Immunität Spahns durch den Bundestag oder gar ein Rücktritt sind allerdings nicht realistisch.
Mit freundlichen Grüßen bin ich
Ihre
Beatrix von Storch
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