Frage an Beate Schlupp von Ursula F. bezüglich Umwelt
Der Bereich Tierschutz ist in der Themenaufstellung leider nicht enthalten.
In M-VP wird zur Zeit an einer Vorlage zur Grundfinanzierung der Tierheime durch das Land und die Kommunen gearbeitet. Wenn es im Landtag zu einer Abstimmung darüber käme, wie würden Sie sich positionieren?
Zu dieser Frage gibt es in unserer Fraktion eine abgestimmte Position, die von allen angefragten Abgeordneten oder Kandidaten wie folgt beantwortet werden wird.
Im Landtag gab es am 18. November 2010 eine intensive Debatte zu Sinn und Unsinn eines Landestierheimkonzeptes. Nach der Debatte lehnten SPD,CDU und FDP einen entsprechenden Antrag der Linken ab. Wir stehen weiter zu dieser Ablehnung, denn hier geht es einerseits um eine zutiefst kommunale Angelegenheit und andererseits um ehrenamtliches Engagement. Vor allem letzteres will ich nicht durch irgendwelche landesgesetzlichen Regelungen - die dann mit starren Vorgaben zur Einrichtung von Tierheimen und Bestimmungen über die Qualifikation der dort aktiven Menschen einhergehen - abwürgen. Der jetzige Weg der Finanzierung der Tierheime ist vernünftig. Das Land fördert Investitionen, Kommunen fördern den Betrieb, den wiederum ehrenamtliche Tierschutzvereine organisieren.
Beate Schlupp
Landtagsabgeordnete