Frage an Barbara Weiler von Arne T. bezüglich Verbraucherschutz
Sehr geehrte Frau Weiler,
als Ausschussmitglied für Verbraucherschutz möchte ich Sie bitten mir zu beantworten, wie Ihre persönliche Meinung zur Obsoleszenz von Produkten oder Produktbestandteilen lautet.
Sind ggf. Gesetzesinitiativen geplant, Obsoleszenz zu reglementieren, zu bestrafen oder Produkte mit derart geplanten Defekten/Sollbruchstellen mit (Umwelt- oder Verbraucherschutz-) Abgaben zu besteuern?
Wenn nein, warum nicht?
Wenn ja, wann ist mit einer Umsetzung zu rechnen, wo kann ich mich über den Stand der Gesetzes- / Verordnungsfindung informieren?
Ist der Umstand im Verbraucherausschuss diskutiert worden?
Wenn ja, was war das Ergebnis?
Ist der Umstand innerhalb der SPD thematisiert worden?
Wenn nein, weshalb nicht?
Wenn ja bitte ich um Mitteilung des Ergebnis.
Für die Beantwortung der zugegebenermaßen vielen Fragen danke ich im Voraus. Ich habe vor, die Fragen Ihren Kollegen der anderen Parteien zu stellen, um herauszufinden, wer sich dieses Problems annimmt.
Mit freundlichen Grüßen,
A. Thon
Sehr geehrter Herr Thon,
vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich bitte um Verständnis, dass ich mich aufgrund der zahlreichen Anfragen auf meinen Wahlkreis Nordhessen beschränken muss. Wenden Sie sich doch bitte an Ulrike Rodust MdEP. Sie ist für Schleswig-Holstein zuständig.
Mit freundlichen Grüßen
Barbara Weiler
Weitere Fragen an Barbara Weiler
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich bitte um Verständnis, dass ich mich aufgrund der zahlreichen Anfragen auf meinen Wahlkreis Nordhessen beschränken muss. Wenden Sie sich doch bitte an Udo Bullmann MdEP. (...)
(...) Zu Fachfragen, die nicht meinen thematischen Schwerpunkt betreffen, erkundige ich mich selbstverständlich bei meinen Kolleginnen und Kollegen. Die Tabakrichtlinie wird federführend im Ausschuss für Umwelt und Gesundheit (ENVI) bearbeitet, dem ich nicht angehöre. (...)
Sehr geehrter Herr Hartenfeller,
(...) ich möchte noch einmal darauf hinweisen, dass ich mich auf Anfragen aus meinem Wahlkreis konzentrieren muss. Oberursel gehört nicht dazu. (...)