Frage an Barbara Steffens von Lisa H. bezüglich Verbraucherschutz
Sehr geehrte Frau Steffens,
Sie haben auf meine Frage vom 27.06.12 mit einer Standardantwort reagiert, ich solle mich an das MGEPA wenden. Wissen Sie, wenn ich vom MGEPA eine Frage beantwortet haben wollte, hätte ich mich auch dorthin gewendet. Aber wie Sie sehen, habe ich die Frage hier auf "abgeordnetenwatch" gestellt und genau hier und nicht irgendwo anders wünsche ich auch um Beantwortung.
Zudem stellte ich Ihnen Fragen zu Aussagen, die Sie persönlich tätigten und nicht das MGEPA.
Deshalb bitte ich nochmals darum, meine Fragen von Ihnen persönlich und auch öffentlich hier auf "abgeordnetenwatch" zu beantworten. Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Hanninger,
gerne gehe ich auf Ihre weitere Frage ein:
In Ihrer Frage vom 27.6.12 schrieben Sie: "in einem Onlineartikel werden Sie in Bezug auf ein absolutes Rauchverbot (RV) und ein Verbot der Raucherclubs in NRW wie folgt zitiert:"
"...Diese Ausnahmeregelung soll nach dem Willen von Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) nun wegfallen. Dies solle die Kontrolle für die Ordnungsbehörden erleichtern und Wettbewerbsverzerrungen in der Gastronomie beenden, begründet Steffens ihre Pläne. Als leuchtendes Beispiel diene Bayern, wo es ein klares Rauchverbot ohne Ausnahmen gibt."
Fragen zu Presseäußerungen der Ministerinnen und Minister bearbeiten die Pressestellen und Fachreferate der Ministerien. Dies gilt für Ministerinnen und Minister mit und ohne Abgeordneten-Mandat.
Bei Abgeordnetenwatch geht es doch um den Kontakt der Wählerinnen und Wähler mit "Ihren" Abgeordneten im Wahlkreis und Bundesland und deren Verhalten im Parlament.
Deshalb unterscheide ich zwischen Anfragen zu meinem Wahlkreis, die ich gerne als Abgeordnete beantworte und Nachfragen zu meinem Handeln als Ministerin, die gerne von meinem Ministerium beantwortet werden.
Mit freundlichen Grüßen
Barbara Steffens