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Barbara Steffens
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Frage von Holger T. •

Frage an Barbara Steffens von Holger T. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Steffens,

nachdem ich die Fragen und Antworten, soweit gegeben, zum Thema E-Zigaretten / Liquids angesehen habe, habe ich den Eindruck gewonnen, dass Sie auf die Sachargumente Vergleich E-Dampfen/Tabakrauch immer weniger eingehen. Korrigieren Sie mich, aber mein Eindruck ist, dass als Hauptargument der Rechtsstandpunkt angeführt wird, dass nikotinhaltige Liquids unter das AMG fallen und daher der Handel damit außerhalb von Apotheken verboten ist.

Ich würde gerne wissen, was Ihre persönliche Meinung dazu ist, dass E-Rauchen im Vergleich zum Tabakkonsum wesentlich weniger schädlich zu sein scheint und ob Sie bei Bejahung dieser Frage auch zu dem Schluss kommen, dass die von Ihnen vertretene Rechtsmeinung dazu führen müsste, E-Zigaretten und Liquids dem Markt zur Verfügung zu stellen, notfalls über eine Apothekenpflicht.

Als Wähler würde mich auch interessieren, ob Ihre Partei sich mit dieser Frage beschäftigt hat und welche Meinung zu der Problematik vertreten wird.

Vielen Dank für Ihre Antwort

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Tonn,

gerne beantworte ich Ihre Fragen.
Ich habe in vielen Antworten bei Abgeordnetenwatch meinen Standpunkt zu Ihrer ersten Frage dargelegt und auch zur zweiten, dass nämlich die langfristigen Auswirkungen der Liquids noch nicht ausreichend erforscht sind. Ich verweise z.B. auf die Beantwortung der Frage von Herrn P. vom 24.12. und Herrn M. vom 27.12. . Die Herstellerfirmen von Liquids sind selbst für die Zulassung nach Arzneimittelgesetz zuständig, genau wie es bei Nikotinkaugummis und Nikotinpflastern oder neuerlich zugelassenen Inhalatoren auch der Fall ist. Gegen einen Verkauf von Produkten, deren Zusammensetzung entsprechend des Arzneimittelgesetzes kontinuierlich überprüft wird, spräche nichts wenngleich sie wegen des Nikotingehaltes dann auch nicht gesund sind.

Ich habe bereits bei einer Abgeordnetenwatchfrage vom Dezember 2011 geantwortet, dass das Thema Liquids/E-Zigarette bisher nicht Gegenstand grüner Debatten oder Beschlüsse auf Landesebene war.

Mit freundlichen Grüßen
Barbara Steffens