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Barbara Lanzinger
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Frage von Werner N. •

Frage an Barbara Lanzinger von Werner N. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Lanzinger,

ich nehme Bezug auf Ihre vorstehende Antwort an Herrn Stefan Bauer. Darin findet sich unter anderem der Satz: "Nur eine Einigung von EU und USA könnte auch verhindern, dass andere Volkswirtschaften, wie etwa China, der Welt ihre Standards aufzwingen".
Heißt das dann, dass wir uns nach Ihrer Meinung von den USA durchaus Standards aufzwingen lassen sollten?
Als Beispiel nenne ich hier - aus aktueller Diskussion - den sogenannten DARK-Act, (DARK steht für ´Deny Americans Right to Know´). Es geht dabei darum, dass Amerikaner nicht wissen sollen oder dürfen, wenn genveränderte Bestandteile in Nahrungsmitteln vorhanden sind. Diese Art von Standard würde mit TTIP auch bei uns Einzug halten.
Ein anderer Punkt, der mir im Zusammenhang mit TTIP Sorgen macht, ist die exorbitant hohe Staatsverschuldung in den USA.
Meine Frage dazu wäre, ob nicht eine gewisse Gefahr besteht, dass mittels TTIP - und der entsprechenden Mechanismen - eine Art Schuldenverteilung in die Wege geleitet werden soll?

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Neumann,

wie mir scheint, muss hier ein Missverständnis vorliegen. Der von Ihnen zitierte Satz muss im Zusammenhang mit dem gesamten Antworttext verstanden werden. Es geht nicht darum, dass wir uns andere Standards aufoktroyieren lassen, sondern vielmehr unsere Standards stärken.

Freundliche Grüße
Barbara Lanzinger