Frage an Barbara Hendricks von Birgit B. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Beeker,

ich danke Ihnen herzlich für Ihre Frage zur Abwrackprämie.

Ich habe dem Vorstoß, eine Kaufprämie für Neuwagen unabhängig von der Antriebsart einzuführen, stets kritisch gegenüber gestanden. Eine klassische Abwrackprämie, wie es sie während der Finanzkrise 2008/2009 gab, ist nicht mehr zeitgemäß und staatliche Unterstützung muss an gewissen Bedingungen geknüpft sein. Ein wesentlicher Faktor ist die Zukunftsorientierung: Wir wollen nachhaltige Mobilität fördern. Die Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie darf nicht zulasten des Klimaschutzes gehen.

Deshalb bin ich froh, dass sich die SPD in den Verhandlungen im Koalitionsausschuss gegen CDU und CSU durchsetzen konnte und eine solche Prämie nicht kommen wird.

Sie schlagen alternativ eine sogenannte Mobilitätsprämie vor, womit im Allgemeinen die Förderung verschiedener Formen der Mobilität (neben dem Auto insbesondere auch der öffentliche Personennahverkehr) gemeint ist.

Im nun beschlossenen Investitionspaket ist die Förderung der Mobilitätswende zentral verankert. Bereits mit dem Klimaschutzprogramm 2030 wurden zahlreiche Maßnahmen für nachhaltige Mobilität auf den Weg gebracht, die durch die nun beschlossenen Maßnahmen des Konjunkturpakets noch erweitert und gestärkt werden. So wird – unter anderem - der Umstieg auf E-Mobilität im Nahverkehr gefördert und die Förderung für Busse mit klimafreundlichen Antrieben aufgestockt. Wir stärken die Bahn, die in der Coronakrise deutliche Einbußen verkraften musste, damit die Takte dichter und das Schienennetz besser werden können. Daneben werden wir auch die Schifffahrt als klimafreundliches Verkehrsmittel modernisieren und digitalisieren. Außerdem stellen wir für die Umrüstung auf moderne sauberere Flugzeuge zusätzliche Mittel bereit.

Wie Sie sehen werden neben dem Umstieg auf emissionsfreie PKW auch Alternativen zum Auto gefördert.

Mit freundlichen Grüßen

Barbara Hendricks