Frage an Barbara Hendricks von Thomas P. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Dr. Barbara Hendricks (diese geheuchelte Anrede fiel mir jetzt Aufgrund der letzten Ereignisse etwas schwer)
Es ist in meinen Augen ein Skandal, dass ausgerechnet eine Bundesumweltministerin nun mehrfach bei einer Abstimmung GEGEN die Umwelt gestimmt hat.
Sie haben mit NEIN gestimmt, dass die "Neuzulassung von Glyphosat verhindert" werden soll, obwohl es bewiesen ist, das Glyphosat Gesundheit- und Umweltschädlich ist.
Sie haben mit NEIN gestimmt, dass "Fracking" verboten werden soll, obwohl auch hier die Gefahren und Schäden für die Umwelt massiv sind.
Wie erklären Sie diese Abstimmungen, wenn es Ihre Aufgabe als Bundesumweltministerin ist, alles FÜR die Umwelt zu tun ?
Sehr geehrter Herr Peters,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Bereits am 2. Mai 2016 habe ich in meiner Antwort auf abgeordnetenwatch.de ausführlich dargelegt, warum ich als Bundestagsabgeordnete die Fracking-Anträge der Bundestagsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke abgelehnt habe. Angesichts der Herausforderungen aber auch der Verunsicherung in der Bevölkerung bezüglich des Frackings ist es von Grünen und Linken kein parlamentarisch seriöses Verhalten, eine Abstimmung zu diesem Thema ohne Debatte zu beantragen. Die Abstimmung war rein taktisch geprägt.
Ich kann Ihnen versichern, dass die Große Koalition die Bedenken der Bürgerinnen und Bürger sehr ernst nimmt. Auch deshalb plant sie, das bisher kaum regulierte Fracking gesetzlich einzugrenzen. Die vorgelegten Gesetzesentwürfe vom Bundesumweltministerium und Bundeswirtschaftsministerium werden klare Regelungen und Rechtssicherheit für die Bürgerinnen und Bürger, für Behörden und für Unternehmen schaffen und das Fracking sehr eng begrenzen. Derzeit werden die Gesetzesentwürfe innerhalb der Großen Koalition endabgestimmt.
Bezüglich der Glyphosat-Zulassung haben Sie sich auch in einer E-Mail an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit gewandt. Von dort erhalten Sie hierzu auch eine Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
Barbara Hendricks
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