Frage an Barbara Hendricks von Volker B. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Hendricks,
vielen Dank für Ihre Auskunft, dass ich mich mit meiner Frage doch bitte direkt an das Bundesministerium wenden soll. Mich interessiert aber speziell Ihre Haltung, Frau Hendricks, zu diesem angesprochenen Thema. Außerdem habe ich bewußt die Plattform ´Abgeordnetenwatch´ für meine Frage an Sie gewählt, da ich davon ausgehe, dass diese Frage, bzw. Ihre Haltung dazu, viele Menschen in unserem Land interessiert und hiermit eine breitere Öffentlichkeit zu erreichen ist.
Daher möchte ich es nochmals versuchen und die Frage an Sie richten: Was können und werden Sie unternehmen um dem Vorgehen von Daimler in Sachen ´Abschaltung der Abgasreinigung bei niedrigen Temperaturen zur Schonung des Motors´ Einhalt zu gebieten.
In der Hoffnung auf eine Antwort,
Volker Billmann
Sehr geehrter Herr Billmann,
ich kann verstehen, dass Sie sich mit den Verweis, sich bei Fragen die meine Tätigkeit als Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit betreffen an das Bundesministerium zu richten, nicht zufrieden geben. Über den Umstand, dass bei abgeordnetenwatch.de nicht zwischen Bundestagsmandaten und Kabinettsmitgliedern unterschieden wird, habe ich bereits im Jahr 2014 die Verantwortlichen angeschrieben und gebeten, hier Abhilfe zu schaffen. Lassen Sie mich kurz erklären, warum ich es für wichtig und richtig erachte, zwischen einem Mitglied im Deutschen Bundestag und einem Kabinettsmitglied - und damit zwischen Exekutive und Legislative - zu unterscheiden:
Zum einen gibt es Kabinettsmitglieder, wie etwa Familienministerin Manuela Schwesig oder Justizminister Heiko Maas, die kein Bundestagsmandat haben und somit nicht bei abgeordnetenwatch.de befragt werden können. Hier können die Bürgerinnen und Bürger nicht die „Abkürzung“ über abgeordnetenwatch.de nehmen. Zum anderen erwarten die Bürgerinnen und Bürger eine umfassende und detaillierte Antwort, wenn sie mich als Bundesministerin anschreiben. Bei umweltpolitischen Detailfragen müsste dies natürlich „mein“ Ministerium übernehmen. Spätestens hier wird die Grenze zwischen Deutschem Bundestag und Bundesregierung verwischt, was mich in eine rechtlich schwierige Situation bringen könnte.
Gerne möchte ich Sie noch einmal dazu einladen, Ihre Anfrage an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit zu schicken.
Mit freundlichen Grüßen
Barbara Hendricks
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