Frage an Barbara Borchardt von Thorsten L. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Lux,
gern beantworte ich Ihnen Ihre Frage zum Thema Jugendarbeitslosigkeit. Jugendliche, so meine ich, haben ein Recht auf Perspektive, auf einen Ausbildungs- oder Studienplatz und eine Existenz sichernde Arbeit. Voraussetzung dafür sind ein erfolgreicher Schul- und Lehrabschluss. Leider haben wir es in den letzten Jahren nicht geschafft, allen Jugendlichen nach der Schule einen Ausbildungsplatz zur Verfügung zu stellen. Noch viel mehr Probleme haben wir mit der Schaffung von Existenz sichernden Arbeitsplätzen für die Ausgebildeten. (Die Reallohnentwicklung ist in der Bundesrepublik insgesamt seit Jahren rückläufig und immer mehr Menschen haben trotz Vollzeitjob von ihrer Hände Arbeit nicht mehr das Nötigste. U.a. deshalb unterstützen wir auch die Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn von 8 Euro.)
Trotz allem haben wir in den letzten Jahren in M-V einiges erreicht bzw. Voraussetzungen geschaffen, um Jugendlichen in unserem Land eine Perspektive zu geben. Dabei möchte ich insbesondere nennen:
die Einführung des Vorschuljahres,
das Programm "Schule Plus" indem seit Anfang Mai 2004 schul- und unterrichtsergänzende Projekte gefördert wurden,
die Berufsfrühorientierung,
die Programme „DUO“, „enterprise“ – eine Existenzgründungsförderung speziell für Jugendliche, die Produktionsschulen, das Denkmalpflegejahr,
die Lehrausbildungsförderung des Landes.
Dabei haben uns viele gesellschaftliche Kräfte, insbesondere die Klein- und Mittelständischen Unternehmen unseres Landes unterstützt.
Bereits in der 3. Legislaturperiode haben wir einige dieser Projekte in einem gesonderten Programm „Jugend, Arbeit Zukunft“ mit dem Ziel der Schaffung von Arbeitsplätzen für Jugendliche auf den Weg gebracht. An der Erarbeitung habe ich mich persönlich beteiligt. Dieses Programm gilt es weiter auszubauen. Darüber hinaus wurden in den letzten Jahren in unserem Land fünf „Produktionsschulen“ aufgebaut. Eine davon befindet sich in unserem Landkreis und nimmt in den nächsten Tagen ihre Arbeit auf. Für ihre Schaffung habe ich mich persönlich sowohl im Kreistag als auch im Landtag eingesetzt. Hier wollen wir versuchen, gemeinsam mit den Jugendlichen (mit oder ohne Schulabschluss/Berufsausbildung), auf der Basis der Freiwilligkeit, ihnen den Einstieg in das Berufsleben zu ermöglichen bzw. ihnen helfen, sich neu zu orientieren.
Im Juni 2006 wurde darüber hinaus ein weiteres Landesmodellprojekt zur Verbesserung der Berufschancen für junge Facharbeiterinnen ins Leben gerufen. Leider wird dieses nicht vom Bund unterstützt. Auch jede erfolgreiche Ansiedlung oder Existenzgründung trägt dazu bei, Arbeitsplätze zu schaffen oder zu erhalten. Dazu wurden durch das Land umfangreiche Mittel im Rahmen der Unternehmens- und Existenzgründungsförderung bereitgestellt. Natürlich stehen auch alle anderen arbeitsmarktpolitischen Instrumente des Landes auch Jugendlichen zur Verfügung.
Abschließend gestatten Sie mir folgende Bemerkungen: Nach wie vor ist Erwerbsarbeit die primäre Quelle von Privateinkommen und Voraussetzung für die Möglichkeit der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Arbeitslosigkeit ist ein gesellschaftliches Problem, welches neben den systemimmanenten Ursachen durch eine falsche Finanz- und Beschäftigungspolitik auf Bundesebene verstärkt wird. So halten wir z.B. Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung für völlig ungeeignet, um Jugendliche in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Da die Wirtschaft keine ausreichende Zahl von Arbeitsplätzen bereitzustellen vermag, bleibt u.a. die Schaffung eines Öffentlich Geförderten Beschäftigungssektors und die weitere Finanzierung von Instrumenten der Arbeitsmarktpolitik für die Integration von Langzeitarbeitslosen ein notwendiger Bestandteil der Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik des Landes. Wir werden uns auch beim Bund weiterhin für solche Förderungen einsetzen. Gleichzeitig werden wir das Arbeitsmarkt- und Strukturentwicklungsprogramm (ASP) des Landes mit seinen neuen Wegen in der Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik qualitativ fortschreiben und auf die Ziele der neuen ESF-Förderperiode ab 2007 - auch zur Integration von Jugendlichen – ausrichten.