Frage an Bärbl Mielich von Manfred Z. bezüglich Verkehr

(...) Zum Schulleiter*innen-Bonus kann Ihnen mitteilen, dass die Entscheidung über die einmalig 600.- EUR vom Ministerium für Kultus Jugend und Sport getroffen wurde, die Fraktionen waren dabei nicht eingebunden. Die Fraktion GRÜNE im Landtag hätte diese Entscheidung so nicht getroffen. (...)

(...) Wir haben immer betont, dass die Schulen professionelle Unterstützung benötigen, um die digitale Lehr- und Lernausstattung am Laufen zu halten. (...)

(...) Die Weltgesundheitsorganisation hat Glyphosat als „wahrscheinlich krebserregend“ eingestuft. Auch wenn die Diskussion über die genauen Wirkungen von Glyphosat auf Bundes- und EU-Ebene noch nicht abgeschlossen ist, unterstütze ich die BUND-Forderung und trete für einen restriktiven Umgang mit Glyphosat ein, bis geeignete Ersatzmittel gefunden sind und wir ganz hierauf verzichtet können. Unsere Landesregierung erteilt Ausnahmegenehmigungen für die Glyphosat-Anwendung auf Nichtkulturland nur noch restriktiv bei Sicherheitserfordernissen. (...)

(...) Die Bundesregierung hat Abgrenzungskriterien im BGB formuliert und will damit den Missbrauch von Werkverträgen an Drittfirmen und Schein-Selbstständigkeit gleichermaßen mit denselben Kriterien verhindern. Ich meine aber, dass wird den unterschiedlichen Problemen nicht gerecht. (...)