Frage an Axel Voss von Andreas B. bezüglich Europapolitik und Europäische Union
Was wird ihre Fraktion Unternehmen um dem Krieg um Bergkarabach zu Beenden?
Sehr geehrte Herr Baaske,
vielen Dank für Ihre Mail.
Leider können wir als Fraktion und auch als Europäisches Parlament direkt nicht viel tun, um den „Bergkarabach Konflikt“ und die kriegerischen Handlungen zwischen Aserbaidschan und Armenien zu beenden. Die viel geforderten Sanktionen gegen die Türkei, der immer wieder ein Anheizen des Konfliktes vorgeworfen wird, können nur von den Staats- und Regierungschefs verhängt werden. Diese wollen mögliche Sanktionen allerdings erst auf dem nächsten Gipfel im Dezember diskutieren.
Wir haben das Thema hingegen Anfang Oktober im Rahmen der Plenartagung des Europäischen Parlaments mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell debattiert. Dabei haben zahlreiche Abgeordnete ein Ende des Konfliktes gefordert.
Überdies haben meine Kolleginnen und Kollegen aus dem Auswärtigen Ausschuss und den zuständigen Delegationen eine entsprechende Erklärung veröffentlicht, die Sie hier finden.:
https://www.europarl.europa.eu/cmsdata/211740/McALLISTER%20KALJURAND%20KOVATCHEV%20ZOVKO_Joint%20statement%20on%20the%20resumption%20of%20hostilities%20between%20Armenia%20and%20Azerbaijan.pdf
Mit freundlichen Grüßen
Axel Voss