Frage an Axel Voss von Ernst W. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Wahl,

vielen Dank für Ihre Frage, die ich im gleichen Wortlaut beantworte wie Ihre Anfrage per Mail vom Januar 2019.

Als Abgeordneter des Europäischen Parlaments setze ich mich für eine effiziente und vor allen Dingen gemeinsame Europäische Verteidigungspolitik ein.

Die EU-Mitgliedstaaten geben über 250 Mrd. Euro pro Jahr für Verteidigung aus. Die EU muss bei Sicherheit und Verteidigung enger zusammenarbeiten und die Kräfte bündeln. Das Ziel muss dabei aus meiner Sicht eine Europäische Verteidigungsunion mit gut ausgerüsteten Streitkräften sein, die für unsere Sicherheit sorgen und einen angemessenen Beitrag zur globalen Sicherheit leisten können.

Die Erklärung der ICAN zur Annahme des UN-Vertrages für ein Verbot von Atomwaffen werde ich nicht unterzeichnen, auch wenn ich das Ziel einer Welt ohne Atomwaffen grundsätzlich unterstütze.
Die Gründe hierfür sind folgende: Die NATO-Staaten haben geschlossen erklärt, dass sie diesen Vertrag nicht unterschreiben können, da solange Atomwaffen existieren auch die Nato ein Bündnis bleibt, indem die nukleare Abschreckung zur Realität gehört. Ich teile in diesem Kontext die Auffassung der deutschen Bundesregierung, dass eine effektive weltweite Abrüstung nur mit den Nuklearmächten möglich ist. Diese ist allerdings zurzeit nicht realistisch, da es leider immer noch Staaten gibt, die nukleare Waffen als ein Mittel der militärischen Auseinandersetzung betrachten, und damit auch Europa bedrohen.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Ausführungen meine Sichtweise hinreichend erläutert zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Axel Voss