Axel Voss
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CDU
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Frage von Hendrik P. •

Frage an Axel Voss von Hendrik P.

Sehr geehrter Herr Voss.

Auf eine Frage von Herrn K. antworteten sie am 19.02., dass sie sich "für die grundsätzliche Bewahrung der Netzneutralität einsetzen" würden. Dabei betonten sie auch den aus ihrer Sicht wichtigen "freie und gleiche Charakter des Internets".
Bei der Abstimmung zur Telekommunikationsverordnung waren sie jedoch der einzige deutsche Abgeordnete, der dagegen gestimmt hat.
Mich würde sehr interessieren was ihre genauen Erwägungen waren, die sie zu dieser Stimmabgabe bewegt haben. Inwiefern setzen sie sich ggf. anderweitig für die Bewahrung der Netzneutralität ein?

Mit freundlichen Grüßen

Axel Voss
Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Posch

wie in der von Ihnen angesprochenen Antwort an Herrn Kerntopf dargelegt, setze ich mich für die grundsätzliche Bewahrung der Netzneutralität ein. Dabei bleibt es auch.

Meine Entscheidung, gegen den Bericht von Pilar de Castillo zu stimmen, ist aus anderen Gründen motiviert. Im Auftrag der EVP habe ich als Berichterstatter den Untersuchungsausschuss zur NSA-Affäre im Europäischen Parlament begleitet und an dessen Abschlussbericht intensiv mitgewirkt. Ich bin zu dem Schluss gekommen, dass wir in Europa dringend eine Technologieoffensive brauchen, um von den USA unabhängiger zu werden und um unsere IT-Sicherheit wiederherzustellen. Der Bericht von Frau de Castillo hat diese Erkenntnisse unberücksichtigt gelassen - obwohl hier konkret die Chance bestanden hätte, in dem Gesetzespaket verbindliche Lösungen festzulegen. Diese Chance haben wir als Parlamentarier vertan, was ich unglücklich finde. Daher habe ich gegen den Bericht gestimmt.

Mit freundlichen Grüßen

Axel Voss

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