Frage an Axel Voss von Hendrik P.

Sehr geehrter Herr Posch

wie in der von Ihnen angesprochenen Antwort an Herrn Kerntopf dargelegt, setze ich mich für die grundsätzliche Bewahrung der Netzneutralität ein. Dabei bleibt es auch.

Meine Entscheidung, gegen den Bericht von Pilar de Castillo zu stimmen, ist aus anderen Gründen motiviert. Im Auftrag der EVP habe ich als Berichterstatter den Untersuchungsausschuss zur NSA-Affäre im Europäischen Parlament begleitet und an dessen Abschlussbericht intensiv mitgewirkt. Ich bin zu dem Schluss gekommen, dass wir in Europa dringend eine Technologieoffensive brauchen, um von den USA unabhängiger zu werden und um unsere IT-Sicherheit wiederherzustellen. Der Bericht von Frau de Castillo hat diese Erkenntnisse unberücksichtigt gelassen - obwohl hier konkret die Chance bestanden hätte, in dem Gesetzespaket verbindliche Lösungen festzulegen. Diese Chance haben wir als Parlamentarier vertan, was ich unglücklich finde. Daher habe ich gegen den Bericht gestimmt.

Mit freundlichen Grüßen

Axel Voss