Frage an Axel Voss von Michael S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Schauerte,

vielen Dank für Ihre Frage zu der Dauer der Prozesse vor dem Kriegsverbrechertribunal in Den Haag.

Erlauben Sie mir als Europaabgeordneten bitte zunächst den grundsätzlichen Hinweis, dass der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien ein Gerichtshof der Vereinten Nationen und nicht der Europäischen Union ist. Aus diesem Grund war ich auch bisher nicht näher mit der Arbeit dieser Institution befasst.

Eigentlich hätte nach einem Beschluss des UN-Sicherheitsrates das UN-Kriegsverbrechertribunal für Ex-Jugoslawien schon Ende 2010 seine Arbeit abschließen sollen.

Auch wenn es sicherlich schwierig ist, Kriegsverbrechen, die inzwischen 15 bis 20 Jahre zurückliegen, in einem Prozess aufzuarbeiten, finde ich es genau wie Sie sehr bedenklich, dass sich Prozesse über einen Zeitraum von 9 Jahren hinziehen.

Ich empfehle Ihnen, in dieser Angelegenheit das Auswärtige Amt zu kontaktieren und um eine Stellungnahme zu bitten.

Mit freundlichen Grüßen

Axel Voss