Frage an Arnold von Bosse von Frank B. bezüglich Staat und Verwaltung
Sehr geehrter Herr von Bosse,
nachdem die Kreisgebietsreform vom Landtag beschlossen worden ist, wird die Zusammenarbeit zwischen den Gebietskörperschaften u.a. in Vorpommern neu sortiert. Mich würde interessieren, auf welchem Weg Sie eine Kooperation zwischen den bisher selbstständigen Städten / Kreisen befördern wollen / können, damit der Übergang zwischen dem jetzigen und dem künftigen System möglichst komplikationslos verläuft. Nach meiner Information befindet sich beispielsweise die Arbeit der Aufbaustäbe für die künftigen Kreise derzeit in einem sehr unterschiedlichen Stadium.
Sehen Sie Wege, wie die Zusammenarbeit in Vorpommern mit seinem künftigen Nord- und Südteil garantiert, möglichst verbessert werden kann, u.a. um das derzeit vorherrschende Kirchturmdenken etwas zurückzudrängen? Wie stehen Sie beispielsweise zu der Möglichkeit, bei der Vergabe von Fördermitteln Kooperationsprojekte, die von mehreren Gebietskörperschaften gemeinsam entwickelt und umgesetzt werden, vorrangig zu bedenken?
Mit freundlichen Grüßen
Frank Baumann
Sehr geehrter Herr Baumann,
die Zusammenarbeit inbesondere im Stadt-Umland-Raum ist in der Tat eines der zentralen Probleme, das auch durch die anstehende Kreisgebietsreform gelöst wird. Hier sind aus meiner Sicht neue Formen der institutionalisierten Zusammenarbeit und Koordinierung wie zum Beispiel Umlandzweckverbände (wobei gerade diese Form auch Nachteile hat, die ich nicht in Abrede stellen möchte) in Erwägung zu ziehen. In diesem Zusammenhang muss dann auch über gemeinsame Kooperationsprojekte, bzw. über die gemeinsame Einwerbung von Fördermitteln gesprochen und entschieden werden. Allerdings muss auch die Fördermittelvergabe so reformiert werden, dass gemeinsame Projekte möglich werden. Was die Zusammenarbeit zwischen dem künftigen Nordkreis und dem Südkreis Vorpommerns betrifft, so hoffen wir immer noch, dass sich die Erkenntnis durchsetzt, dass ein gemeinsamer Kreis Vorpommern die beste Lösung für Vorpommern wäre. Eine andere, wenn auch schlechtere, Möglichkeit ist indes, die Zusammenarbeit innerhalb des Planungsverbandes zu intensivieren.
Im Hinblick auf die Arbeit der Planungsstäbe befürworten wir eine bessere Kontrolle durch die Vertretungen der kreisfreien Städte und durch die Kreistage.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Arnold von Bosse
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