Frage an Arne Gericke von Hans S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Gericke,
sicher haben Sie die Bemühungen der Gemeinden Hohenbollentin, Hugoldsdorf und
Thandorf um den Erhalt der Eigenständigkeit kleiner, funktionierender Kommunen verfolgt. Das Landesverfassungsgericht hat dem Versuch der Landesregierung, Kleingemeinden über die Hintertür des Finanzausgleichsgesetzes finanziell auszutrocknen und so zu Fusionen zu zwingen, einen Riegel vorgeschoben. Dennoch steht zu befürchten, dass die derzeit Regierenden an ihrem ebenso unsozialen wie unsinnigen Vorhaben der Demontage kleinzelliger Strukturen auf dem Land festhalten werden. Dieser Aspektwinkel der Landespolitik ist sicher für viele Wähler von Interesse. Ich bitte Sie daher – auch im Namen meiner Bürgermeisterkollegen Reetz und Richter - die Position, die Sie als Landespolitiker bezüglich der Existenz der „U500-Dorfgemeinschaften“ zukünftig vertreten wollen, in diesem Forum offenzulegen.
Ich verbleibe mit freundlichem Gruß,
Hans Schommer
BM der Gemeinde Hohenbollentin
Sehr geehrter Herr Schommer,
ja, Herr Schommer, ich habe die Auseinandersetzung der Gemeinden Hohenbollentin, Hugoldsdorfund Thandorf um den Erhalt der Eigenständigkeit kleiner,funktionierender Kommunen verfolgt. Und wir als Familien-ParteiDeutschlands haben uns ganz besonders über Ihren Erfolg vorGericht gefreut. Es zeigt, dass wir in der Demokratie durchausMöglichkeiten haben, uns vor Ort gegen die Interessen undForderungen der scheinbar so übermächtigen Staatsmachtdurchzusetzen. Ihnen von uns her einen herzlichen Glückwunsch.
Die Not der kleinen Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern wächst. Unregelmässig und unberechenbar werden von Landes- und Bundesregierungen in den letzten Jahren Investitionen getätigt. Investitionen, bei denen die Gemeinden mit den Folgekosten allein gelassen werden, wie zum Beispiel Personal- und Erhaltungskosten.
Wir als Familien-ParteiDeutschlands fordern eine Konsequente Umsetzung der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit, eine realistische Haushaltsplanung, Subventions- und Schuldenabbau und vor allen Dingen eine vereinfachte Steuergesetzgebung. Politik muss wiederberechenbarer werden, gerade für die kleinen Gemeinden.
Auch hier bringt das von der Familien-Partei Deutschlands geforderte Erziehungsgehalt den Gemeinden grosse Vorteile. Es führt zu einer gravierenden Entlastung bei Wohngeld, Hartz IV und Arbeitslosengeld und schafft eine Kaufkraft, die zentral den heimischen Markt unterstützt.
Das Erziehungsgehalt, mit dem die Erziehungsleistung der Eltern als Erwerbsarbeit anerkannt wird, kann für den täglichen Bedarf eingesetzt werden oder auch für Krippen, Kitas und Horte verwendet werden, wenn Eltern schon zu einem frühen Zeitpunkt nach der Geburt ihre Arbeitskraft woanders einsetzen möchte. Das schafft für die eben genannten Einrichtungen berechen- und planbare Einnahmen, wegvon der unberechenbaren Finanzpolitik des Landes.
Herr Schommer, soweit von mir und ich wünsche Ihnen weiterhin viel Erfolg in Ihrer Arbeit in Hohenbollentin.
Beste Grüsse,
Arne Gericke
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