Anton Kobel
DIE LINKE
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Frage von Peter P. •

Frage an Anton Kobel von Peter P. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Kobel,

ich möchte die unten stehende Frage. die Herr E. Brosch iauf dieser Webseite an Lothar Mark gestellt hat nun gerne von Ihnen beantwortet haben:

[Zitatanfang] "211 Millionen Kinder unter 15 Jahren arbeiten. Fast 90 % davon unter
ausbeuterischen Bedingungen. 73 Millionen sind jünger als 10 Jahre. Dass
ausbeuterische Kinderarbeit in vielen Ländern der Erde noch immer an der
Tagesordnung ist, behindert nicht nur jede nachhaltige Entwicklung, sondern ist
insbesondere für die direkt betroffenen Kinder und Familien eine menschliche
Tragödie.

Aufgrund der EU-Richtlinie 2004/18/EG ist die Bundesregierung verpflichtet, bis
zum 31. Januar 2006 eine neue Vergabeverordnung für öffentliche Aufträge zu
erlassen. Diese EU-Richtlinie sieht unter anderem vor, dass soziale Aspekte Teil
der Eignungs- und Zuschlagskriterien werden können. Auf dieser Grundlage kann es
öffentlichen Auftraggebern erleichtert werden, den Kauf von Produkten aus
ausbeuterischer Kinderarbeit zu vermeiden.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit hat bereits einen Entwurf zur
Vergabeverordnung erarbeitet. Aus unserer Sicht bietet dieser Entwurf den
öffentlichen Auftraggebern noch nicht in ausreichendem Maße die Möglichkeit,
Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit bei der Vergabe auszuschließen. Ich
halte es für wichtig, dass in den Entwurf der Vergabeverordnung eine hierfür
geeignete Regelung aufgenommen wird.

Wie stehen Sie zu der Aufnahme eines entsprechenden Zusatzes in die
Vergabeverordnung?!"[Zitatende]

Freundlicher Gruß

Peter Pirron,
Mannheim

Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Pirron,

ich unterstütze voll die aufnahme eines zusatzes, durch den jede form ausbeuterischer kinderarbeit erkannt und durch wirtschaftliches verhalten bekämpft werden kann. ich finde, daß die käuferInnen - öffentliche hand, private unternehmen und private verbraucherInnen - ihre einkaufsmacht gezielt zur durchsetzung sozialer mindeststandards und deren einhaltung gezielt einsetzen sollten. boykott kann eine große macht zur demokratisierung und "resozialisierung" von unternehmen und staaten gerade unter den bedingungen der globalisierung sein.

mit freundlichen grüßen
anton kobel