Foto: Michael Reichel
Sehr geehrter Herr Meißner,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Ich möchte Sie bitten, sich mit Fragen zur Zukunftswerkstatt an Mario Voigt zu wenden. Er ist als Generalsekretär der Thüringer CDU für die Zukunftswerkstatt zuständig.
(...) Ich will auch noch einmal betonen: Dass der Ausstieg aus der Atomenergie kommen muss, ist unumstritten. Das haben wir in unserem Energiekonzept auch deutlich formuliert. (...)
(...) Vor dem Hintergrund der Finanz- und Wirtschaftskrise war und ist der historisch niedrige Zins der EZB als Maßnahme zur Stützung des Finanz- und Wirtschaftssystems angemessen, um zur notwendigen Konjunkturerholung beizutragen. Die Zinspolitik der EZB sowie die ergriffenen geldpolitischen Sondermaßnahmen leisten einen wesentlichen Beitrag zur Überwindung der Krise. Die EZB wird eine autonome Entscheidung über die Rückführung der Sondermaßnahmen treffen. (...)
(...) Wir kommen gerade erst aus der größten Wirtschafts- und Finanzkrise heraus, deren Bewältigung noch einige Zeit in Anspruch nehmen wird. Der immense Aufwand und die hohen Kosten einer Umstellung des Systems können in einer solchen Phase meines Erachtens nicht gewagt werden. Wir sollten zunächst alle Kraft dafür verwenden, Deutschland gestärkt aus der Krise zu führen. (...)
(...) In Legefeld hat sich Bürgermeister Schwind vor einigen Tagen im Beisein der Ortsbürgermeisterin Petra Seidel direkt einen Überblick verschafft und versichert, möglichst kurzfristig Abhilfe zu schaffen. Die Stadt Weimar hat ein sogenanntes Schneetelefon installiert, über welches Bürger besondere Problem- und Gefahrenzonen direkt an den Betriebshof melden können (Telefonnummer Schneetelefon:03643/762513). Die finanziellen Mittel der Kommunen sind allerdings begrenzt. (...)
(...) Es tut mir leid, dass es für Sie so mühselig ist, eine Patenschaft zu erlangen. Wie Sie richtig geschrieben haben, ist für die Frage der Ehrenpatenschaften die Thüringer Staatskanzlei beziehungsweise die Landratsämter verantwortlich. Ich habe mich bei der Thüringer Staatskanzlei erkundigt. (...)
