Frage an Antje Möller von Birgit B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Guten Tag!
Wie stehen Sie persönlich, bzw. ihre Partei zum bedingungslosen Grundeinkommen?
Mit freundlichem Gruß,
Birgit Bossbach
Hallo Frau Bosbach,
um den Begriff zu klären: unter bedingungslosen Grundeinkommen verstehe ich eine staatliche Zuwendung für jeden ohne Bedüftigkeitsprüfung oder Prüfung der Arbeitsbereitschaft. Dafür entfallen alle allgemeinen steuer- und abgabenfinanzierten Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld, Sozialhilfe oder Kindergeld. Inwieweit besondere soziale Bedürftigkeit gesondert berücksichtigt wird, ist bei den verschiedenen Modellen unterschiedlich vorgesehen.
Bei den GRÜNEN haben wir uns intensiv und kontrovers mit der Grundsicherung auseinandergesetzt und auf dem Bundesparteitag 2008 das Modell einer Grünen Grundsicherung mehrheitlich beschlossen, die eine weitgehende Reform der jetzigen am Bedarf orientierten Grundsicherungsleitungen vorsieht und die Regelsätze erhöhen will. Als Schritt in Richtung eines Grundeinkommens haben wir die bedingungslose Kindergrundsicherung und eine sog. Brückenexistenzsicherung beschlossen, die für einen begrenzten Zeitraum ohne Bedingungen gewährt werden soll. Ebenso dürfen Sanktionen TransferleistungsempfängerInnen nicht unter das Niveau des Existenzminimums drücken.
Da die Wirkungen einer bedingungslosen Grundsicherung sowohl sozialpolitisch als auch finanzpolitisch bisher wenig einschätzbar sind, halte ich diese schrittweise Näherung für sinnvoll.
Mit freundlichen Grüßen Antje Möller
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