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Antje Möller
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Björn B. •

Frage an Antje Möller von Björn B. bezüglich Recht

Sehr geehrte Frau Möller,

sehen Sie eine Chance für ein friedliches "Schanzenfest 2010"?
Welchen Zusammenhang sehen Sie zwischen Schanzenfest und Krawall? Was hätte Ihrer Ansicht nach das von verschiedenen Seiten gefordete ausdrückliches Verbot des Schanzenfestes bewirkt? Teilen Sie die Meinung des Innensenators, dass der diesjährige Polizeieinsatz ein Erfolg war? Den Aufruf zur Einführung einer persönlichen Kennzeichnung von Beamten im Demontrationseinsatz in der vorangehenden Frage unterstütze ich ausdrücklich! Fehlverhalten von uniformierten Einsatzkräften muss der handelnden Einzelperson und nicht "der Polizei" zugeordnet werden!

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Hallo Herr Blunck,

ich sehe die Notwendigkeit, nicht nur das nächste Schanzenfest durch eine politische Lösung zu realisieren, sondern auch sich danach entwickelnde Ausschreitungen nicht zu stundenlangen Straßenschlachten im gesamten Quartier eskalieren zu lassen! Ein Verbot des Festes ist dabei meiner Meinung nach keine Lösung. Die politische Auseinandersetzung innerhalb der Koalition über den Polizeieinsatz konnten Sie sicher in den Medien verfolgen. Ich halte de angewendete Strategie für falsch. Zur individuellen Erkennbarkeit von eingestzten Polizisten und Polizistinnen habe ich meiner Antwort auf eine andere Frage in diesem Forum schon etwas gesagt.Ich bitte um Verständnis, dass ich das hier nicht noch einmal wiederhole.

Mit freundlichen Grüßen Antje Möller