Frage an Antje Krause von Anne H. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Hoffmann,

vielen Dank für Ihre Frage.

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz hat sich in ihrem Wahlprogramm dazu eindeutig positioniert - wir sind gegen den Einsatz von Kernspaltung zur Energieproduktion und setzen uns für eine zügige Abschaltung der existierenden Atomkraftwerke ein.

Hierfür gibt es für mich persönlich drei Gründe:

1. Wie wir gerade wieder in Japan sehen, haben wir es hier mit einer Technologie zu tun, die von Menschen in Ausnahmesituationen nicht mehr kontrollierbar ist. Dies kann, wie wir alle seit den Unfällen von Tschernobyl, Sellafield, Harrisburg usw. wissen, sowohl für unsere Umwelt als auch für uns selber langfristige verheerende Folgen haben.

2. Die Beratungen zur Laufzeitverlängerung (der "Ausstieg vom Ausstieg"), die im letzten Herbst von der Bundesregierung zusammen mit der Atomwirtschaft beschlossen wurde, fanden unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Die dabei unterzeichnete Vereinbarung wurde erst nach massivem Druck veröffentlicht (Siehe http://www.bundesregierung.de/Content/DE/__Anlagen/2010/2010-09-09-foerderfondsvertrag,property=publicationFile.pdf). Politische Entscheidungen sollen nach meinem Verständnis transparent und für den Bürger nachvollziehbar getroffen werden und dem Bürger und nicht den Aktionären von Wirtschaftsunternehmen dienen.

3. Atomstrom wird gern als kostengünstigster Strom dargestellt. Wenn man jedoch z.B. Kosten für Endlagerung, Stilllegungen und Steuervergünstigungen für die Atomwirtschaft mit einrechnet, entpuppt sich die Atomkraft als teuerste Form der Stromerzeugung. Die Differenz müssen jedoch in Deutschland nicht die Betreiber der Atomkraftwerke tragen, sondern wir alle mit unseren Steuern. Hierzu hat Greenpeace im letzten Oktober eine Studie präsentiert, nach der unter Berücksichtigung aller Kosten jede Kilowattstunde Atomstrom mit 4,3 Cent subventioniert wird im Gegensatz zu erneuerbaren Energien, in die aktuell 2 Cent pro Kilowattstunde fließen. Hierbei nicht berücksichtigt sind bei einem Unfall anfallende Kosten, die, aufgrund einer eingeschränkten Haftung der Atomwirtschaft, auch von der Allgemeinheit zu tragen wären. (Siehe dazu auch http://www.greenpeace.de/themen/atomkraft/presseerklaerungen/artikel/atomstrom_kostet_bundesbuerger_304_milliarden_euro_staatliche_foerderung/)

Mit freundlichen Grüßen,
Antje Krause