Frage an Antje Buschschulte von René F. bezüglich Umwelt
Hallo Frau Buschulte,
stellen Sie sich vor Elon Musk möchte hier vor Ort eine Gigafactory wie in Grünheide bei Berlin errichten - entgegen geltenden Umweltschutzauflagen im Rahmen des Wasserrechts und mit höchster Wahrscheinlichkeit bei Produktionsbeginn mit einem Entlohnungssystem, dass ohne Tarifbindung der Metallbranche - nicht einmal einer Anlehnung folgen - auskommen werden muss. Welchen Standpunkt würden Sie in einem solchen Fall im Vergleich zu den SPD-Verantwortlichen vor Ort in Grünheide vertreten?
Sehr geehrter Herr Frömmich,
vielen Dank für Ihre Frage!
Über die genauen Regelungen zur Ansiedlung von Tesla bin ich nicht unterrichtet, da es ja Brandenburg und nicht in Sachsen-Anhalt betrifft. Grundsätzlich unterstütze ich den Ausbau der Elektromobilität, wobei hier die Ladeinfrastruktur von großer Bedeutung ist. Ich unterstütze die Bemühungen, Ladestationen und Lade-Apps zu standardisieren. Mein Fachgebiet, dass ich bei entsprechendem Wahlergebnis gerne in eine starke grüne Landtagsfraktion einbringen würde, ist die digitale Infrastruktur und generell der digitale Wandel der Gesellschaft.
Zu Ihren anderen Punkten kann ich nur sagen, dass wir Grüne soziale und ökologische Regeln und Standards nicht nur fordern - so wie im Bundestagswahlprogramm den Mindestlohn von 12,00 Euro pro Stunde -sondern natürlich auch ihre Einhaltung wollen. Der Braunkohleausstieg und die damit verbundenen Strukturwandel-Fördergelder bieten meiner Ansicht nach die Möglichkeit, nachhaltige Industrie und Unternehmen im Süden von Sachsen-Anhalt anzusiedeln. Eine klimafreundliche Wirtschaft wird zukünftig ein Wettbewerbsvorteil sein.
Wie jedoch das Machtverhältnis in einer möglichen Regierungskoalition konkret aussieht und damit wie viele grüne Forderungen in einen Koalitionsvertrag und die Landespolitik einfließen, haben Sie mit Ihrer Zweitstimme ein Stück weit in der Hand!
Beste Grüße
Antje Buschschulte
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