Frau Klose, welche Bedeutung hat für Sie das Marx-Engels-Denkmal in Berlin und welche Zukunft sehen Sie für die Figurengruppe?
Die Planungen zum Marx Engels FORUM sind Ihnen sicher bekannt. Und was sagt Ihnen, dass die Erben des Künstlers (L. Engelhardt) nicht eingebunden bzw. ignoriert werden?
Mit freundlichen Grüßen
Johannes Paul
https://www.rbb24.de/kultur/beitrag/2021/08/wettbewerb-freiraeume-rathaus--und-marx-engels-forum-berlin.html
https://www.tagesspiegel.de/berlin/streit-um-skulptur-marx-und-engels-wohin-im-stadtbild/6095590.html
Lieber Herr P.,
für mich ist bei der Gestaltung von öffentlichen Räumen elementar, dass Bürger*innen beteiligt werden.
Deshalb habe ich mich gefreut, dass dies beim Marx-Engels-Forum der Fall war.
Wir als SPD Berlin Mitte haben uns deshalb auch hinter die Kriterien gestellt, die von den Bürger*innen erarbeitet wurden. Deshalb stehen wir nun auch hinter den aktuellen Plänen. Diese wurden durch ein transparentes Verfahren und eine breite Bürger*innenbeteiligung legitimiert.
Am Ende ist mir die Demokratie vor Ort das zentrale Anliegen bei solchen Projekten.
Beste Grüße
Weitere Fragen an Annika Klose
Wir werden uns als zuständige Abgeordnete der SPD weiterhin für eine Verbesserung der Zuverdienstmöglichkeiten im SGB XII einsetzen. Zumal dieses Ziel auch im Koalitionsvertrag festgehalten wurde und die SPD diese Umsetzung auch konsequent eingefordert hat. Allerdings war die Umsetzung des Vorhabens aus dem Koalitionsvertrages in der aktuellen Koalition nicht möglich.
Ich persönlich würde einen solchen Prüfantrag jedoch grundsätzlich unterstützen.
Wir brauchen dringend eine zügige Weiterentwicklung des gesamten Vergütungssystems. Entscheidend bei der weiteren Beratung des Entwurfs ist für uns dabei, dass der Gesetzentwurf zur Anpassung der Vergütungsstruktur im Betreuungswesen eine verlässliche Finanzierungsgrundlage schaffen muss, die die Erfahrung, Komplexität und Verantwortung der Betreuer:innen berücksichtigt.
Ich wünsche mir, dass wir als SPD den Mut haben, die richtigen, nachhaltigen Antworten zu geben – Prävention, Solidarität und Integration. Das ist der Anspruch der Bevölkerung und muss daher auch der Anspruch aller politischen Akteur:innen sein.