Frage an Annika Klose von Peter C. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Frau Klose,
welche Ziele und Schwerpunkte sehen Sie im Bereich Verkehr und Mobilität in Ihrem Wahlkreis ?
P.S. Ein Bild von Ihnen bei abgeordnetenwatch.de wäre schön !
Lieber Herr Cornelius,
für mich ist klar, wir benötigen eine Mobilitätswende. Dazu ist mir als Sozialdemokratin wichtig, dass wir erst ein gutes Angebot schaffen und so Menschen zum Umsteigen auf ÖPNV und Fahrrad bewegen.
Das ist in Berlin Mitte deutlich leichter als auf dem Land oder selbst in den berliner Außenbezirken.
Das heißt auch: Wir können in Berlin Mitte längst mutiger gestalten. Die SPD Berlin Mitte hat im Wahlprogramm für den Bezirk den Fokus auf genau das Thema gelegt.
Unter dem Motto „Der öffentliche Raum ist für alle da“ möchten wir den Verkehrsraum neu verteilen und eine klimagerechte Mobilität für alle ermöglichen.
An diesem Wahlprogramm habe ich mitgearbeitet und meine Ideen eingebracht.
Unsere Ziele sind:
- Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs und des Rad- und Fußverkehrs.
- Halbierung des innerstädtischen motorisierten Individualverkehrs bis 2030.
- Durchgangsverkehr in Wohngebieten reduzieren (Stichwort Kiezblocks)
- Neubau und Sanierung von Radwegen.
- Verkehrsberuhigung in den Kiezen durch Geschwindigkeitsbegrenzung im ganzen Bezirk.
- Mehr Fußgängerzonen und Spielstraßen.
Im Bundestag werde ich mich für die Finanzierung dieser Projekte einsetzen.
Ein besonderes Anliegen von mir ist es, den Fußverkehr stärker auf die Agenda zu setzen. Die meisten Wege gehen wir zu Fuß. Das macht gerade in einem Bezirk wie Mitte einen großen Teil des Verkehrs und der Mobilität aus. Gleichzeitig werden Gehwege oft als Letztes gedacht und sind nur Anhängsel von Straßen.
Ich möchte Verkehrsflächen umverteilen, damit Fußwege sichere Aufenthaltsräume sind. Zudem ist mir eine stärkere bauliche Trennung, sichere Straßenquerungen und geregelte Abstellmöglichkeiten von E-Scooter und Fahrräder wichtig.
Schauen Sie gerne in unser Wahlprogramm unter spd-berlin-mitte.de. Ich teile die Ideen und Ziele, werde im Bund meinen Teil zur Finanzierung beitragen und mich vor Ort für Projekte einsetzen.
Am Ende leben alle lieber in einem Kiezblock und nicht an einer Hauptverkehrsstraße.
i. A.
Für
Annika Klose
Weitere Fragen an Annika Klose
Wir werden uns als zuständige Abgeordnete der SPD weiterhin für eine Verbesserung der Zuverdienstmöglichkeiten im SGB XII einsetzen. Zumal dieses Ziel auch im Koalitionsvertrag festgehalten wurde und die SPD diese Umsetzung auch konsequent eingefordert hat. Allerdings war die Umsetzung des Vorhabens aus dem Koalitionsvertrages in der aktuellen Koalition nicht möglich.
Ich persönlich würde einen solchen Prüfantrag jedoch grundsätzlich unterstützen.
Wir brauchen dringend eine zügige Weiterentwicklung des gesamten Vergütungssystems. Entscheidend bei der weiteren Beratung des Entwurfs ist für uns dabei, dass der Gesetzentwurf zur Anpassung der Vergütungsstruktur im Betreuungswesen eine verlässliche Finanzierungsgrundlage schaffen muss, die die Erfahrung, Komplexität und Verantwortung der Betreuer:innen berücksichtigt.
Ich wünsche mir, dass wir als SPD den Mut haben, die richtigen, nachhaltigen Antworten zu geben – Prävention, Solidarität und Integration. Das ist der Anspruch der Bevölkerung und muss daher auch der Anspruch aller politischen Akteur:innen sein.