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Annette Watermann-Krass
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Frage von Eckart B. •

Frage an Annette Watermann-Krass von Eckart B. bezüglich Finanzen

Sehr geehrte Frau Watermann-Krass,

nachdem nun die Kröte der Nullrunden geschluckt worden ist und ich mir sehr aufmerksam die Begründungen des Herrn Finanzministers durchgelesen habe ist mir eins aufgefallen
Die (teilweise nicht nachvollziehbaren) Begründungen beruhen auf einer Inflationsrate von 1,6 %. Sozudagen als Abschluss wird erwähnt, wir werden die Inflation sehr genau im Auge behalten. Zum damaligen Zeitpunkt betrug die Inflation bereits in NRW und dies sollten magebend sein 2,1 % auf Bundesebene 1,8 %.Nunmehr beträgt die Inflationsrate 1,9 % Tendenz starksteigend. Im übrigen sei angemerkt laut Statistik liegt die Inflation bei der "Hausmannskost" bereits bei 4,5 %.

Inwieweit sind daher die genannten Zahlen in der Begründung noch verwertbar?
was vebirgt sich hinter dem Begriff "im Auge behalten"?
Werden Sie da die Zahlen eindeutig nicht mahr Stimmen ihre Entscheidung neu überdenken?

Ihre für Finanzen zuständige Kollegin hat angegben es würde ien Beoldungsanpassung für einen Rat um 0,6 % geben.
Teilen Sie diese Auffassung (ich kann Sie nicht teilen, da bei mir durch Anpassung der familienzuschläge 0.09 % herauskommt)?
Wenn die vorliegenden Schreiben der Frau Ministerpräsidentin und des Finanzministers vom November 2011 sich ausschlißlich auf die sonderzahlung beziehen, wie auch Sie behaupten warum sind die Kürzungen dann nicht für 2012 zurückgenommen worden ?
Halten Sie den Eigenbehalt, die sogenannte Kostendämpfungspauschale noch für erforderlich, nach dem die Zuzahlungen für gesetzlich Versicherte gestrichen wurden ?
wie hoch sind ihre Nebeneinkünfte, die Sie neben ihrer Tätigkeiten als Landtagsabgeordnete erhalten?

Reisekosten zum Landtag und zu Sitzungen werden ihnen teilweise wenn nicht gat voll erstattet.
Halten Sie das ebenfalls noch für zeitgemäß, da jeder Arbeitnehmer für seine Fahrt zur Arbeit aufkommen muss?
wie wollen Sie die Motivation der betroffenen Kollegen steigern, die von ihrer Entscheidung betroffen sind ?

MfG
E.Bartels

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Bartels,

in den vergangenen Wochen und Monaten haben mich sehr viele Anfragen zum Thema „Beamtenbesoldung“ erreicht. Ich habe diese beantwortet und viele Gespräche zum Thema geführt. Auch Ihnen habe ich in vorangegangenen Antworten auf Ihre Anfragen meine Position erläutert. An diesen hat sich nichts geändert. Weitere Fragen werde ich nun nicht mehr beantworten und bitte Sie, sich bei weiteren Anliegen an die Abgeordneten aus Ihrem Wahlkreis (Recklinghausen IV) zu wenden.

Mit freundlichen Grüßen
Annette Watermann-Krass