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Frage von Dagmar B. •

Frage an Annette Schavan von Dagmar B. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrte Frau Dr. Schavan

Sie haben unter anderem in einer Rede vorgeschlagen,Bildungsbündnisse mit c.a. 1 Millionen Euro zu fördern,die den Sinn haben sollen,für mehr Bildungsgerechtigkeit zu sorgen.

Gleichermaßen jedoch befürworten sie auch das enorm kostenaufwendige Bildungspaket von Frau Dr. von der Leyen,obwohl der Nutzen für das einzelne KInd überhaupt nicht relevant ist.

Wie kann es zu solch einem Ungleichgewicht hinsichtlich der Finanzierung kommen?
Denn in erster Instanz sind es sicher die Bildungseinrichtungen Kiga und Schule,die die von Ihnen angesprochene Bildungsgerechtigkeit umsetzen müssen.

Vereine,Musikunterricht in ausreichendem Umfang ist ohnehin von dem niedrigen Betrag für einzelne Kinder garnicht zu leisten.

Dazu kommt ,im Zusammenhang mit der Bildungsgerechtigkeit Ihr Auftrag ,schnellstmöglich eine inklusive Bildung für alle Kinder umzusetzen.

Auch hier liegt der Schwerpunkt ausdrücklich bei sozial schwachen KIndern,Migranten und behinderten KIndern.

Warum setzen sie die hohen Kosten für das Bildungspaket ,insbesondere die hohen Zusatzkosten für den damit verbundenen bürokratischen Aufwand ,nicht zweckbringend dort ein,wo das Geld allen Kindern gleichermaßen nutzt,in Schulen und Kitas?

In einigen Bundesländern stagniert die Inklusion oder die Inklusion mutiert zum Sparpaket,so das viel zuwenige Förderstunden zur verfügung gestellt werden sollen ,um dem inklusiven Anspruch der individuellen Förderung gerecht zu werden.

Hier wäre jedoch der geeignete Platz die zur Verfügung stehenden Reacaucen endlich nachhaltig für Bildungsgerechtigkeit und Teilhabe von Anfang an einzusetzen.

Mit freundlichen Grüßen

Dagmar Beier

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau Beier,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 13. Februar 2011.

Um allen Kindern, unabhängig von ihrer Herkunft und dem ökonomischen Status ihrer Eltern, einen Anspruch auf einen guten Zugang zu Bildungschancen zu ermöglichen, investiert die Bundesregierung in dieser Legislaturperiode insgesamt sechs Milliarden Euro mehr in die Bildung. Mit der Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils vom 9. Februar 2010 geht die Bundesregierung einen wichtigen Schritt in diese Richtung: mehr Bildungsgerechtigkeit und mehr Teilhabechancen für alle Kinder, zunächst aus Familien, die Arbeitslosengeld II (ALG II) beziehen.

Um ein abgestimmtes Konzept für die Förderung von Kindern aus Familien, die ALG II beziehen, und von Kindern, deren Bildungserfolg durch eine andere Risikolage gefährdet ist, vorlegen zu können, sollen - aufbauend auf erprobten und bewährten Strukturen, die im Rahmen der BMBF-Maßnahme „Lernen vor Ort“ entstanden sind und entstehen - zunächst Modelle erarbeitet werden, um wirksame Strategien zur Bekämpfung von Bildungsarmut vor Ort zu entwickeln.

Am 22. Februar habe ich anlässlich der Eröffnung der Bildungsmesse Didacta zusammen mit starken Partnern aus der Zivilgesellschaft die Allianz für Bildung gegründet. Gemeinsam sollen mehr Bildungsangebote für Kinder und Jugendliche in Risikolagen entwickelt und dadurch mehr Bildungsgerechtigkeit erreicht werden.

Generell zu berücksichtigen ist, dass die Anstrengungen zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention vor allem in der Bildungspraxis zu unternehmen sind. Das BMBF konzipiert im Rahmen seiner Zuständigkeiten grundsätzlich alle Aktivitäten, Maßnahmen und Programme derart, dass damit eine Teilhabe aller an Bildung und lebenslangem Lernen verfolgt wird, die Intentionen des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen berücksichtigt sind und in der Förderpraxis die Maßgaben der relevanten Gesetzgebung angewendet werden. Als Aktivitäten mit spezifischem Fokus auf die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen können folgende Einzelmaßnahmen genannt werden:

Förderung der Informations- und Beratungsstelle Studium und Behinderung beim Deutschen Studentenwerk als Kompetenzzentrum für behinderte und chronisch kranke Studierende seit 27 Jahren mit derzeit rund 360.000 Euro p.a.
Seit 1996 die European Agency for Development in Special Needs Education mit einem bundesseitigen nationalen Beitrag von zur Zeit rund 78.000 Euro p.a
Berücksichtigung der relevanten verfügbaren Datenbestände für die nationale Bildungsberichterstattung.
Entsprechenede Ausweitung des Bildungspanels.
93 %ige BMBF-Förderung der für 2011 geplanten Spezialerhebung des Deutschen Studentenwerks mit 270.000 Euro.
Förderrichtlinien des Rahmenprogramms Empirische Bildungsforschung und Einzelprojekte beispielsweise in den Bereichen Ganztagsschulforschung und Medien in der Bildung.
Aktivitäten im Berich Übergang ins Berufssystem.
Fokus innerhalb der Weiterbildungsinitiative Frühpädagogische Fachkräfte.
Teilnahme an den Aktivitäten der Deutschen UNESCO-Kommission (Expertenkreis Inklusive Bildung).

Seien Sie herzlich und mit guten Wünschen gegrüßt.
Ihre Annette Schavan