Frage von Hartmut S. • 17.08.2021
War es nicht ein Fehler, eine weitere Koalition mit der Union nicht von einer Bürgerversicherung abhängig zu machen? Wer soll nun glauben, dass es in Zukunft nicht auch wieder aufgegeben wird?
Die SPD wollte bereits vor Jahren zusammen mit mehreren anderen Parteien die Bürgerversicherung. Spätestens bei der letzten Koalition hätte das doch als Druckmittel dienen können und müssen, um glaubwürdig zu bleiben. So hat sich alles mindestens um Jahre weiter verzögert und viele Menschen leiden darunter. "Möchten, Wollen, Werden" reicht da nicht mehr. Daher hatte ich übergangsweise ein SozialversicherungsRECHT vorgeschlagen, da viele Menschen von der Sozialversicherung (Pflicht) vielfältig ausgeschlossen waren und sind. Ansatz ist unter anderem Art. 3 GG.
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