Anne Dalig
Bündnis 90/Die Grünen
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Anne Dalig zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Frank B. •

Frage an Anne Dalig von Frank B. bezüglich Wirtschaft

sehr geehrte Frau Dalig,

ich wäre Ihnen sehr verbunden, wenn Sie mir folgende Frage beantworten könnten:

Das Nds. NiRSG istl wirtschaftspolitisch für die Inhabergeführte Gastronomie eine einzige Katastrophe.
.
Wie sie wissen wurde gegen dieses Gesetz bzw. die entsprechende Regelung in BW bereits Klage vor dem Bundesverfassunggericht eingereicht. Nach Auffassung zahlreicher Rechtsgelehrter werden die Reglungen zum Rauchverbot in Gaststätten vor dem BVerfG wohl keine Gnade finden.
Wie stehen Sie zu dem aktuellen nds. NiRSG. Wäre eine liberale Lösung iSd ursprünglichen CDU Vorschlages (Kennzeichnungspflicht) eine Position, die Sie im nächsten Landtag vertreten würden. Wenn nein, warum nicht?

Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Bartram,
gern beantworte ich Ihnen ihre Frage zu meiner Meinung nach dem aktuellen NiRSG.

Jahrelang wurde das Rauchen in der Werbebranche von der Zigarettenindustrie Heranwachsenden als der Inbegriff von Freiheit und Abenteuer suggeriert und damit wurden viele junge Menschen in die Niikotinabhängigkeit getrieben. Rauchen galt als cool und nur so gehörte man/frau dazu. Das ganze Werbekonzept war auf diese Zielgruppe abgestellt. Nur langsam sanken mit dem höheren Lebensalter die Zahlen der Nikotinabhängigen. Gleichzeitig gab es kaum öffentliche Räume, wo man als Nichtraucher oder Nichtraucherin dem Passivrauchen entgehen konnte. Viele Einrichtungen und Restaurants konnte man mit Kindern gar nicht nutzen. Daher begrüße ich jetzt die Entscheidung, ein Gesetz zum Schutz der NichtraucherInnen zu erlassen. Ich denke, dass eine freiwillige Lösung nur in Rahmen der Kennzeichungspflicht nicht die Wirkung haben kann, die durch das Gesetz den BetreiberInnen Hotels, Gaststätten, Kneipen und Pubs abverlangt wird.

Natürlich sehe ich auch die damit verbundenen Schwierigkeiten für Eckkneipen, die nur aus einem Raum bestehen. Grundsätzlich glaube ich aber, dass die angekündigten finanziellen Einbußen nur von vorübergehender Dauer sind, bis sich der Gast mit dem neuen Gesetz angefreundet hat. Denn eines ist auch allen Raucherinnen und Rauchern klar... es ist viel angenehmer nach einem gemütlichen Abend mit Freunden und Freundinnen am nächsten Morgen nicht unter einem Raucherkater zu leiden.

Mit freundlichen Grüßen
Anne Dalig