Frage an Annalena Baerbock von Irmgard M. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau M.,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Der Bundestag hat das Klimaabkommen von Paris ratifiziert. Spätestens jetzt müssen klimafreundliche Taten folgen. Dazu gehört auch der Verkehr. Um hier die Klimaziele zu erreichen, braucht es sicher mehr als nur eine Umstellung von Antrieben. Dazu gehören u.a. anderem der Ausbau von Bus und Bahn, Radverkehr, Carsharing und weitere alternative Mobilitätskonzepte. Die Umstellung der Antriebe von PKW ist aber auch ein wichtiger Teil davon. Deshalb wollen wir Grüne ab dem Jahr 2030 nur noch abgasfreie Neuwagen zulassen.

Tatsache ist, dass Elektroautos auf der Straße viel effizienter sind als Verbrennungsmotoren, weil die Elektromotoren Energie effizienter umsetzen. Ihr Ökovorteil hängt von der Gesamtfahrleistung und vom Einsatz erneuerbaren Stroms ab. Laut Bundesumweltministerium besitzen Elektroautos der Kompaktklasse in ihrem gesamten Lebenszyklus, selbst wenn sie den aktuellen Strommix verwenden, eine um 23 Prozent niedrigere Klimawirkung als verbrennungsmotorische Fahrzeuge mit Otto-Motoren.

Zum Thema Rohstoffe für Batterien der Elektroautos empfehlen wir Ihnen diesen Artikel: https://www.gruene-bundestag.de/themen/mobilitaet/benziner-diesel-elektromobilitaet, insbesondere den Abschnitt: „Welche Rohstoffe brauchen Elektroautos?“. Hier wird deutlich, dass keine sogenannten „seltenen Erden“ genutzt werden und eher die Frage der Menschenrechte als die Verfügbarkeit ein Problem werden könnte. Trotzdem ist es wichtig, den Ressourcenbedarf durch ein effektives und umfassendes Recycling sowie einen verpflichtenden Einsatz der recycelten Materialien („Rezyklate“) zu senken. Das Recycling funktioniert bereits heute gut: Lithium-Ionen-Batterien fallen in die Recycling-Gruppe der „sonstigen Altbatterien“, für die als Mindestziel eine stoffliche Verwertung von 50 % der durchschnittlichen Masse der Batterien vorgegeben ist. In Deutschland wird dieses Ziel übertroffen - so beträgt die Recyclingeffizienz nach Angaben der Bundesregierung bis zu 83,4 Prozent. Bei Lithiumbatterien beträgt die Recyclingquote für Nickel, Kobalt, Kupfer, Eisen und Aluminium nahezu 100 Prozent. Auch aus Nickel-Metallhydrid-Altbatterien werden bis zu 100 Prozent des Nickels, Eisens und Kobalts zurückgewonnen. Bei Verbrennungsmotoren ist hingegen der einmal verbrannte Kohlenwasserstoff nicht recycelbar und treibt die Klimakrise an.

Um die Rohstoffsituation für die Batteriezellenproduktion zu verbessern, wollen wir unter anderem ambitionierte Sammelziele für Altbatterien aus Elektrofahrzeugen, separate Recyclingquoten für die einzelnen Materialien sowie Mindesteinsatzquoten für Rezyklate im Batteriegesetz festlegen. Außerdem muss die Bundesregierung für weniger negative ökologische und soziale Effekte beim Abbau neuer Rohstoffe sorgen, indem sie sich auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene für besseren Menschenrechtsschutz und klare Nachhaltigkeitskriterien in internationalen Lieferketten einsetzt. Außerdem muss sie einen Gesetzentwurf über verbindliche unternehmerische Sorgfaltspflichten vorlegen und auf UN-Ebene an der Erarbeitung eines rechtsverbindlichen Abkommens über Wirtschaft und Menschenrechte mitwirken.

Der Aufbau einer verlässlichen Ladeinfrastruktur ist Voraussetzung für den Ausbau der Elektromobilität im Straßenverkehr. Die Bundesregierung hat viel zu lange gebraucht, um eine Förderung auf den Weg zu bringen. Die Niederlande haben nur zwölf Prozent der Fläche Deutschlands, versorgen den E-Auto-Fahrer aber mit rund viermal so vielen Ladesäulen. Auch in Frankreich und Großbritannien stehen doppelt so viele Stromtankstellen wie bei uns zur Verfügung. Der Ausbau öffentlicher Ladesäulen kommt jedoch inzwischen in Fahrt - das grün regierte Baden-Württemberg geht voran und will bis 2021 dafür sorgen, dass im Umkreis von zehn Kilometern stets eine Lademöglichkeit erreichbar ist.

Fraglich ist, wie viele öffentliche Ladepunkte tatsächlich benötigt werden, denn die meisten E-Autofahrer werden ihr Fahrzeug zu Hause laden und ihr Fahrprofil an die neue Antriebstechnologie anpassen. Öffentliche Ladepunkte müssen vor allem auf großen Parkplätzen, in Parkhäusern und auf Rastanlagen selbstverständlich werden. Und es sind einheitliche Standards und ein problemloses Roaming nötig, damit Autofahrer nicht einer Vielzahl unterschiedlicher Systeme ausgeliefert sind und jeden Ladepunkt nutzen können.

Nachhaltig wird unser Mobilitätssystem nur, wenn wir vermehrt auf klimafreundliche und effiziente Verkehrsmittel wie Bahn, ÖPNV und Rad umsteigen und ihre Nutzung attraktiver machen.

Mit freundlichen Grüßen
Team Annalena Baerbock