Frage an Annabell Krämer von Henning H. bezüglich Familie
Sehr geehrte Frau Krämer,
in Hamburg ist die KITA seit 2014 kostenlos, in Niedersachsen ab Sommer 2018 ebenfalls. In Schleswig-Holstein gibt es derzeit nur einen Zuschuss i. H. v. 100€, der von Ihrer Regierung nun wieder abgeschafft werden soll. Zudem haben viele Kitas im vergangenen Jahr die Gebühren signifikant erhöht, nicht zuletzt aufgrund dieses Zuschusses. Stattdessen wurden große Summen von der neuen Landesregierung in den Raum geworfen, in Verbindung mit dem Wort "schrittweise" und dem Jahr 2022 - ohne dabei aber ansatzweise konkret zu werden. Wie soll eine Finanzierung hier konkret aussehen und warum gibt es in Schleswig-Holstein kein klares Bekenntnis zur kostenlosen Kinderbetreuung? Vielen Dank für die Beantwortung meiner Fragen.
Sehr geehrter Herr H.,
ich bedanke mich für Ihre Frage und bitte um Entschuldigung für die späte Antwort.
Die Kita-Reform gehört neben der umfassenden Sanierung unserer Infrastruktur zu den Kernvorhaben der Jamaika-Koalition. Unter der Federführung unseres Sozialministers Dr. Heiner Garg werden wir insbesondere die viel zu komplizierte Kita-Finanzierung grundlegend reformieren. Unser Ziel ist es, bis zum Ende der Legislaturperiode sowohl Eltern und Kommunen zu entlasten als auch die Qualität in den Kitas zu sichern und zu stärken.
Wir wollen nicht, dass die Kitas bloße Verwahranstalten sind, sondern wir wollen unsere Kinder bestmöglich entwickeln und sie behutsam auf die Schule und ihr späteres Leben vorbereiten. Eine einseitige Fokussierung auf die Elternbeiträge, wie dies in anderen Bundesländern geschieht, halte ich deshalb für verfehlt. Die Jamaika-Koalition wird in den Jahren 2018 bis 2022 zusätzliche 481 Millionen Euro für Kitas bereitstellen, wovon allein 210 Millionen Euro in die Qualität fließen (z.B. Sprachförderung). Mit weiteren 136 Millionen Euro werden wir ab 2020 in die Entlastung der Eltern einsteigen. Bereits ab diesem Jahr stellen wir zusätzliche Mittel für eine Entlastung der Kommunen, insgesamt 135 Millionen Euro bis 2022, zur Verfügung. Mit diesen Mitteln sollten Städte und Gemeinden in der Lage sein, ihre Kita-Beiträge zu stabilisieren.
Das Kita-Geld von monatlich 100 Euro wollen wir vor diesem Hintergrund perspektivisch abschaffen und im Gegenzug eine allgemeine Deckelung der Kita-Beiträge einführen. Die Details der Kita-Reform erarbeitet das Land in enger Abstimmung mit den Kommunen und Eltern, damit wir in den nächsten Jahren eine wirklich tragfähige und zukunftsweisende Reform hinbekommen.
Mit freundlichen Grüßen
Annabell Krämer
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