Frage von Hjalmar K. • 01.09.2021
Wie bewerten Sie das Abstimmungsverhalten Ihrer Fraktion am 25.08.2021 zur epidemischen Lage nationaler Tragweite, insbesondere die Nichtteilnahme etlicher Abgeordneter?
Antwort von Anja Mayer DIE LINKE • 14.09.2021
Wir wurden hier demokratisch mal wieder eines Schlechteren belehrt. Die Abstimmung wurde von der Bundesregierung sehr kurzfristig einberufen.
Darunter haben vor allem jene Abgeordnete gelitten, die es nicht rechtzeitig schaffen konnten, weil sie Termine im In- (Wahlkampf) und Ausland hatten und nicht mehr absagen konnten. Weitere Abgeordneten waren krankheitsbedingt nicht anwesend.
Unsere Haltung zu dieser Verlängerung der epidemischen Notlage haben die rasch zusammengefundenen Abgeordneten aber eindeutig dokumentiert.
Mit freundlichen Grüßen, Anja Mayer