Anja Karliczek

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Das Pilotprogramm "Neustart im Team" wird verantwortet vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Weitere Infos und die nötigen Kontaktadressen dazu finden Sie hier https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2019/11/nest-erste-einreisen-pilotprojekt.html (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Die von Ihnen gestellte Frage nach einer etwaigen Kabinettsumbildung wurde in der Bundespressekonferenz vom 06.01.2020 abschließend beantwortet. Den Link zum Protokoll finden Sie hier: (...)

(...) Der Bund stellt insgesamt fünf Milliarden Euro von 2018 bis 2021 für die soziale Wohnraumförderung bereit – gemeinsam mit den Mitteln von Ländern und Kommunen können damit mehr als 100.000 Sozialwohnungen geschaffen werden. Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) wird beauftragt, weitere Wohnungen zu errichten. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Weitergehende Informationen zum Fachkräfteeinwanderungsgesetz finden Sie hier. (...)

(...) die Menschen erwarten ohne Zweifel, dass der Föderalismus funktioniert. Ein Schulwechsel in ein anderes Bundesland sollte tatsächlich nicht zum Wagnis für die Bildungswege der Kinder werden. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Genau diese Problematik der Aufgabenteilung wurde im Rahmen des Digitalpaktes sehr lang und ausführlich diskutiert. Die genauen Zuständigkeiten finden Sie hier: https://www.bmbf.de/de/wissenswertes-zum-digitalpakt-schule-6496.php (...)