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Anja Karliczek
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Frage von Reinhard G. •

Sind Pläne, im Grundgesetz 100 Milliarden Euro für Militärausgaben festzuschreiben, nicht sinnlos und teuer? Wären so noch Verträge über eine Kürzung der Militärausgaben möglich?

Sehr geehrte Frau Karliczek,

2020 gab die USA 738 Milliarden Dollar für das Militär aus, Russland etwa 61 Milliarden und Deutschland 51 Milliarden. Warum soll dann Deutschland allein die Militärausgaben Russlands überbieten? Es wurde auch gefordert, die jährlichen Militärausgaben außerdem auf 2% des BIP erhöhen. https://www.dw.com/de/usa-bei-milit%C3%A4rausgaben-einsame-spitze/a-56707052

Putin dürfte wissen, dass er nur mit Mühe seine Ziele in der Ukraine erreichen kann. Wenn sich die Nato nicht in den Konflikt einmischt – glauben Sie, dass Russland dann Nato-Staaten angreifen könnte?

Wie viel Energie und CO2 würde in Folge einer Aufrüstung verbraucht? Auch wenn atomwaffenfähige F35-Tarnkappenflugzeuge angeschafft werden sollen? Wäre Deutschland Anziehungspunkt bei einem Nuklearkrieg? Sollten nicht jetzt die gekündigten Rüstungskontrollverträge erneuert werden? Würde das nicht wirklich zu mehr Sicherheit führen? Und die Gefahr einer finanziellen Überlastung reduzieren?

MfG

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