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Anja Karliczek
CDU
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Frage von Anika H. •

Hallo Frau Karliczek, in jeder Schule herrscht im Unterricht ein Handyverbot. Warum hört im Bundestag kaum einer zu und spielt auf dem Handy? So können auch Abgeordnete nicht zuhören. Was tun sie?

Zumal aufgrund mangelnder Digitalisierung das Smartphone in der Schule durchaus hilfreich sein könnte, im Bundestag aber nur ablenkt. Bei vielen Entscheidungen hat man das Gefühl, dass das Ergebnis gelost wurde, weil eigentlich keiner zugehört hat. Etwas mehr Disziplin und Vorbildfunktion wünsche ich mir.
Viele Grüße, Anika

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Antwort von
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Sehr geehrte Frau H.,
vielen Dank für Ihre Nachfrage. Gern stellen wir diesen irrtümlich entstandenen Eindruck richtig. Der Bundestag ist ein arbeitsteiliges Parlament. Die Abgeordneten arbeiten in verschiedenen Ausschüssen mit und haben spezielle Aufgabengebiete. Laut Tagesordnung des Plenums weiß jeder Abgeordnete, wann die Themen seines/ihres Ausschusses auf der Tagesordnung behandelt werden. Es empfiehlt sich grundsätzlich, frühzeitig im Parlament zu sein und zu warten, bis die eigenen Punkte aufgerufen werden.
Wenn Sie also Abgeordnete sehen, die zum Beispiel lesen, dann ist es vermutlich dem Umstand geschuldet, dass sie noch warten, bis der Tagesordnungspunkt, für den sie zuständig sind, dran ist.
Richtig ist auch, dass die Diskussionen bereits hinreichend in den Ausschüssen geführt wurden und daher die Thematik und die Argumentationslinie für die Abgeordneten bereits bekannt ist. Dies ist beispielsweise auch der Grund, warum das Plenum in den seltensten Fällen wirklich voll besetzt ist, denn es sind immer nur die Abgeordneten gerade anwesend, diskutieren und stimmen ab, um deren Themen es gerade geht. Daher ist es auch nicht ablenkend, wenn Abgeordnete auf mobilen Endgeräten weiterhin Unterlagen oder Nachrichten lesen. Wir hoffen, dass wir damit den Eindruck korrigieren konnten.

Mit freundlichen Grüßen
Team Anja Karliczek

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