Frage an Anja Karliczek von Christian w. bezüglich Bildung und Erziehung
Sehr geehrte Abgeordnete,
viele Eltern machen sich bezüglich des nach den Sommerferien beginnenden Schulbeginns größte Sorgen. Die von der Regierung beschlossenen Regelungen zum Schutz vor Ansteckung unserer Kinder in Schulen ist mehr als unzureichend und garantiert geradezu ein wahrscheinliches Risiko einer Ansteckung mit dem Tödlichen Covid 19 Virus!! Kinder halten sich, da minderjährig, allein schon aus Spieltrieb nicht an soetwas wie Abstandsregeln!
Ich fordere Sie zu einem Umdenken auf, die Schulanwesenheitspflicht ab sofort Gesetzlich einzustellen und gegen ein "Recht auf Beschulung" abzuändern, wie es ZB auch in anderen Ländern der Fall ist. Dadurch können Menschenleben geschützt werden. Dadurch könnten wir Eltern unsere Kinder auch weiterhin zuhause unterrichten was wie ich finde bisher sehr gut funktioniert hat.
Ich bitte Sie diesen Vorschlag im Bundestag vorzutragen und darüber positiv abzustimmen.
Eine Rückmeldung diesbezüglich würde mich und alle Eltern die das Thema ebenso am Herzen liegt sicher hilfreich sein.
Vielen Dank
Mit freundlichen Grüßen
Christian Winkelmann
Sehr geehrter Herr W.,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Die Sorge um die eigenen Kinder treibt natürlich viele Eltern um und ist daher vieler Abstimmungsgespräche. Allerdings gibt es folgendes zu beachten:
Nach dem Grundgesetz ist die Bildungspolitik Sache der Länder und wird auf Länderebene im Wesentlichen von den Kultusministerien wahrgenommen. Darunter fallen insbesondere die Schulen, sodass die Schulpflicht aufgrund der Kulturhoheit in den einzelnen Landesverfassungen geregelt ist.
Die Schulpflicht ist ein wichtiges Recht der Kinder auf ihre Bildung. Im Schuljahr 2020/2021 soll ein an das Infektionsgeschehen angepasster Schulbetrieb sichergestellt werden. Die Kultusminister aller 16 Länder waren sich darüber einig, dass wieder möglichst zum Präsenzunterricht übergegangen werden soll. Dabei muss der Schutz der Gesundheit der Lehrkräfte, der Schülerinnen und Schüler sowie aller am Schulleben Beteiligten sichergestellt sein. Maßnahmen, Vorgaben und Hinweise für die Schulen sind darauf ausgerichtet, dem Infektionsgeschehen im schulischen Umfeld flexibel und kontrollierend zu begegnen, damit die Bildungs- und Erziehungsziele durch Schule und Unterricht erreicht werden können.
Weitere Informationen zum angepassten Schulbetrieb in Corona-Zeiten im Schuljahr 2020/2021 finden Sie auf den Seiten der Kultusministerien der jeweiligen Länder. (Für Hamburg: https://www.hamburg.de/bsb/13679646/corona-faqs/)
Mit freundlichen Grüßen
Team Anja Karliczek
Mit freundlichen Grüßen
Annegret Raffel
Persönliche Referentin
Büro Anja Karliczek MdB
Abgeordnete des Wahlkreises Steinfurt III
Weitere Fragen an Anja Karliczek
Würden die Kosten der Leichenschau in den Leistungskatalog der GKV aufgenommen, dann müsste anstelle der Erben die Solidargemeinschaft der Beitragszahler, unter denen sich auch Versicherte mit geringen finanziellen Mitteln befänden, diese finanzieren.
Anja Karliczek ist tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und daher ist Ihre Anfrage nicht richtig adressiert.
Mit mehr geeigneter Vorsorge und zielgenauer Information zu einer besseren Impfquote kommen, um vor weiteren Wellen geschützt zu sein.
Frau Karliczek ist tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Wir können gerade nicht erkennen, wie wir Ihnen in dieser Frage weiterhelfen können.